Archiv für den Monat: September 2007

Spielpausen an Chemnitzer Theatern / Durchspielbarkeit / Gastspiele

Fragesteller: Dr. Füsslein, Dieter

Frage:
Auszug aus der Tonbandaufzeichnung über die Sitzung des Stadtrates (öffentlich vom 14.03.2007):

Herr Dr. Füsslein: Die Frage richtet sich an Frau Lülh. Wenn sie im Februar in Chemnitz in die Oper oder ins Schauspiel gehen wollten – Winterpause, Theaterpause. Genauso sind Schulferien -in der Zeit, wo eigentlich das Erzgebirge bei normaler Witterung boomt. Ich habe hier vor zwei Jahren schon mal zu dem Thema Pause gesprochen. Ich war der Meinung, dass es gelingen sollte ein Durchspielen unseres Chemnitzer Theaters zu organisieren, nicht im Sinne, dass das Ensemble keinen Urlaub macht, sondern dass man das staffelt. Man muss nicht zu gleicher Zeit Oper und Schauspiel schließen. Man hat Möglichkeiten Gastspiele zu organisieren, dass kann man sich in Freiberg ansehen. Diese kleine Stadt Freiberg, übrigens auch in Annaberg, da gibt es keine Spielpause – da fahren Sie als Chemnitzer nach Freiberg. Wer das gut beherrscht inzwischen, dass ist die Stadthalle Chemnitz. Die hat dieses in Klaffenbach seit sie das Schloss mit haben Open Air im Schloss Klaffenbach im Sommer. Das ist – alle Möglichkeiten nutzt die Stadthalle irgendwas hier rein zu bringen, da sind sie auf viele angewiesen, dann haben Sie diese Linie in Klaffenbach. Das ist meines Erachtens der richtige Weg. Aber unsere Chemnitzer Theater die muten uns bei 30 Millionen Zuschuss schon eine ganze Menge zu. Also wir sollten durchspielen, nicht gleichzeitig alles zu machen. Eventuell auf Gastspiele organisieren, wenn das möglich ist. Frage – wie konnten wir so was organisieren an Sie. verehrte Frau Lüth? Danke schön.

Datum: 20070314100000

Hinweisschilder an der Autobahn (Planung, Motive, Kosten)

Fragesteller: Meyer, Wolfgang

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Zusammenhang mit Ihrem Aufruf „Loggen Sie sich ein – und wählen Sie unsere Stadt Chemnitz „aufs Brett“!“ der aktuell durch die Medien geht sowie dem Bericht der Freie Presse über die Aufstellung eines touristischen Hinweisschildes/ Unterrichtungstafel der Stadt Annaberg, an der Bundesautobahn 72 in Höhe Chemnitz, ergeben sich folgende Fragen.

1. Sehen Sie bzw. die Verwaltung Handlungsbedarf im Hinblick auf die Aufstellung ähnlicher touristische Wegweiser/ Unterrichtungstafeln oder sind diese bereits in Planung und Umsetzung?

2. Gibt es bereits Vorstellungen über die abzubildenden Motive?

3. Sehen Sie im Hinblick auf die Motivwahl und unter Umständen im Zusammenhang mit dem Re-Launch der Seite chemnitz.de, die Möglichkeit eines Aufrufs, bei dem die Chemnitzer und die Besucher der Seite chemnitz.de gebeten werden ihr Motiv bzw. Wahrzeichen für Chemnitz zu wählen, welches dann als Motiv auf dem Hinweisschild zu sehen sein wird?

4. Welche Kosten entstehen für die Herstellung, Errichtung und ggf. Haltung eines touristischen Hinweisschildes an einer Bundesautobahn?

5. Welche Aufstellungsorte sind seitens der Verwaltung als werbewirksam und somit zielführend erörtert wurden? Wurde darüber hinaus Gespräche mit entsprechenden Einrichtungen (Ämter/Ministerien) geführt?

Datum: 20070314100000

Parkplatzbeschilderung am Klinikum / Hubschrauberlandeplatz

Fragesteller: Dr. Dohrn, Klaus (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen,

1). Ist es kurzfristig möglich eine entsprechende wegweisende Beschilderung an der Kreuzung Ammonstraße/Flemmingstraße einzurichten, die Ortsunkundigen den Weg zum Parkplatz des Klinikums weißt.

2). Ist es richtig, dass es Planungen für einen neuen Hubschrauberlandeplatz auf der Fläche des jetzigen Parkplatzes des Klinikums gibt?

3). Wenn ja, wie sieht das zukünftige Parkraumkonzept im Bereich des Klinikums aus?

Datum: 20070425100000

Vogelkot im Umfeld der Lichtmasten an Brückenstraße

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im unmittelbaren Umfeld der Beleuchtungsanlagen bzw. blauen Lichtmasten an der Brückenstraße und Theaterstraße kommt es augenscheinlich regelmäßig zu Verunreinigungen durch Vogelkot. Ich bitte Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen,

1). Ist es kurzfristig möglich entsprechende Vergrämungen oder ähnlichen Einrichtungen auf bzw. an den Masten anzubringen?

2). Wie oft wurden die Bereiche um die Leuchtmasten im vergangenen Jahr gesondert gereinigt und welche Kosten sind dabei angefallen?

3). Gab es in diesem Zusammenhang bereits Hinweise oder Beschwerden von Bürgern und wie wurde diesen begegnet?

4). Sind bereit bedingt durch den Vogelkot Schäden an den Masten und am unmittelbar den Mast umgebenden Gehweg aufgetreten?

Datum: 20070425100000

Mehrkosten Überflieger am Knotenpunkt Südverbund/Neefestraße

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zusammenhang mit dem Bau des so genannten Überfliegers und dem Gesamtvorhaben des Ausbaus der Kreuzung Neefestraße/ Südring ergeben sich für mich folgend Fragen,

1. Gibt es bereits über die bisher beschriebene Fertigstellung „Herbst (November) 2007“ hinaus eine konkreten Termin?

2. Konnte durch den vergleichsweise milden Winter ein Teil des Bauverzugs wieder eingeholt werden?

3. Ist absehbar wie sich die Baukosten für das vorhaben im Weiteren bis zur Fertigstellung entwickeln werden?

4. Was hat sich im Hinblick auf die in der Meldung der Stadt Chemnitz (27.09.2006) beschriebene Annahme über die Förderfähigkeit der Mehrkosten ergeben?

Datum: 20070425100000

Verkehrsbelastung im Stadtteil Gablenz durch Abfahrt Südverbund

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zusammenhang mit dem Bau des Südverbundes als Gesamtvorhaben und der Bürgerveranstaltung zur Verkehrserhebung im Stadtteil Gablenz ergeben sich für mich folgend Fragen,

1). Ist aus den Verkehrserhebungen erkenn- und trennbar inwieweit das Verkaufsaufkommen durch Bewohner des mittel- und unmittelbaren Wohnumfeldes bzw. durch Durchgangsverkehr beeinflusst ist.

2). Welche Maßnahmen gibt es, um Verkehrsberuhigungen möglichst kostenneutral zu realisieren?

3). Welche Kosten werden durch bauliche Veränderungen an Straßen zur Verkehrsberuhigung (z.B. Bodenwellen, Verkehrsinseln, Beschilderungen) im Durchschnitt verursacht?

4). Sind mögliche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nach Fertigstellung des Südringes in den angrenzenden Wohngebieten des Verbunds notwendig?

Datum: 20070425100000

Fraktionsfinanzierung im Städtevergleich

Fragesteller: Meyer, Wolfgang (FDP Fraktion) / Volkmar Zschocke (B90 / Die Grünen)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in Auswertung der Überprüfung der „Regelungen zur Umsetzung der Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für die Geschäftstätigkeit von Fraktionen des Stadtrates der Stadt Chemnitz“ durch die Ämter 14 und 15 wurden unter anderem auf die Mittelausstattung der Fraktionen, speziell der kleineren Fraktionen hingewiesen. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, unter Betrachtung der Größe der Verwaltung und der Einwohnerzahl der Stadt Chemnitz, um die Beantwortung folgender Fragen

1). Wie viele Haushaltmittelsmittel wenden andere Städte für die Finanzierung von Ratsfraktionen auf?

2). Welche Formen der Mittelausstattung der Fraktionen werden in diesen Städten angewandt (Sockelbetrag, Fraktionsstärke etc.)?

3). Welche Vergütungsregelungen werden für die Bediensteten der Fraktionen in diesen Städten angewandt?

4). Ist es in diesen Städten üblich die Bedienstetenvergütung aus der Mittelausstattung heraus zu nehmen und diese der Verwaltung zu unterstellen, so dass die Mittelausstattung lediglich für die Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen zur Verfügung steht?

5). Gibt es seitens übergeordneter Stellen der Stadt Chemnitz Regelungsempfehlungen zur Mittelausstattung von Fraktionen, wenn ja, was beinhalten diese?

Datum: 20070516100000

Bürgersprechstunde mit Andreas Schmalfuß, MdL

Dr. Andreas Schmalfuß lädt alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzern in der Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr zu seiner Bürgersprechstunde ein.
Nach Möglichkeit wird um eine vorherige Anmeldung unter 0371 / 666 4900 gebeten.

Datum: 20071015160000

Ort: Bürgerbüro Chemnitz
An der Marthalle 4
09111 Chemnitz

Bürgersprechstunde mit Andreas Schmalfuß, MdL

Dr. Andreas Schmalfuß lädt alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzern in der Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr zu seiner Bürgersprechstunde ein.
Nach Möglichkeit wird um eine vorherige Anmeldung unter 0371 / 666 4900 gebeten.

Datum: 20071002150000

Ort: Bürgerbüro Chemnitz
An der Marthalle 4
09111 Chemnitz

Neuanlage des Internetauftritt der Stadt Chemnitz (chemnitz.de) – Kosten, Aktualität, Barrierefreiheit

Fragesteller: Bergmann, Bernd (FDP Fraktion)

Fragetext:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
anknüpfend an meine Anfrage s/101/2005, zum Internetauftritt der Stadt Chemnitz (chemnitz.de) möchte ich an dieser Stelle nochmals nachfragen:

1. Welche Kosten sind zum damaligen Zeitpunkt für die Erstellung des grafischen Entwurfs für eine Neu- Anlage des Internetauftritts der Stadt Chemnitz entstanden?

2. Wie bewertet die Verwaltung den Entwurf aus heutiger Sicht (Aktualität des Designs, Nutzerfreundlichkeit etc.)?

3. Ist es unter Umständen notwendig den Entwurf zu überarbeiten, wenn ja, mit welchen Kosten müsste man für die Anpassung rechnen?

4. Wird der vorliegende Entwurf den Anforderungen der Barrierefreiheit gerecht?

5. Ist es möglich, wie am Beispiel von dresden.de, Werbepartner in dezenter Weise auf chemnitz.de einzubinden?

6. Welchen haushaltsrelevanten Mehraufwand stellen/stellten diese Neuanpassungen dar?

Datum: 20070516100000