Archiv für den Monat: August 2007

Besuch des Sächsischen Landtages und der FDP Fraktion ** ENTFÄLLT **

ENTFÄLLT!!!

Der Chemnitzer FDP Landtagsabegeordnete, Dr. Andreas Schmalfuß, lädt an diesem Tag alle Interessierten recht herzlich zu einem Besuch in den Sächsischen Landtag und der FDP Fraktion ein. Die Anreise erfolgt gemeinsam mit einem Bus.

Auf dem Programm steht des weiteren eine Besichtigung der Semperoper, bei der – wie bereits im Landtag – auch hinter die Kulissen geschaut wird.

Datum: 20070928

Ort: Abgeordnetenbüro von Andreas Schmalfuß

23. Sächsisches Wirtschaftsgespräch

WIRTSCHAFTLICHE BETÄTIGUNG VON KOMMUNEN IN SACHSEN – WIE KANN EINE SINNVOLLE BEGRENZUNG ERFOLGEN?

Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen ist unverändert ein Dauerbrenner. In Zeiten knapper Kassen suchen Kommunen nach Einnahmen, behindern aber die Entwicklung privater Unternehmen und gehen hohe Risiken ein. Im Gegensatz zu CDU und SPD, die das Thema von der Tagesordnung ihrer Koalition in Sachsen genommen haben, wird sich die sächsische FDP auf ihrem nächsten Landesparteitag mit einem Antrag dazu klar positionieren. Wir wollen die wirtschaftliche Tätigkeit der Kommunen begrenzen. Wo ist jedoch die richtige Grenzziehung zwischen Daseinsvorsorge und Strukturpolitik einerseits und der Ausübung von Macht und der Behinderung der Privatwirtschaft andererseits? Wie gehen wir mit den vorhandenen wirtschaftlichen Aktivitäten der Kommunen um?
Zu diesen Fragen möchten wir mit allen Beteiligten diskutieren und versuchen Lösungen zu finden.

Diskussionspartner:
– Herr Horst Bergmann, Geschäftsführer Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Sachsen e.V.
– Herr Klaus Bertram, Hauptgeschäftsführer Sächsischer Baugewerbeverband e.V.
– Herr Dr. Markus Blocher, Betriebsleiter Regiebetrieb Zentrale Technische Dienstleistungen der Landeshauptstadt Dresden
– Herr Dr. Andreas Schmalfuß, MdL, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Sachsen
– Herr Sven Morlok, MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion

Bitte teilen Sie uns Ihre Teilnahme bis zum 10. September per Mail oder Fax mit:
FDP-Landesverband Sachsen im Liberalen Haus
Radeberger Straße 51 (Preußisches Viertel)
01099 Dresden
Telefon: 0351/65 57 65 – 0
Telefax: 0351/65 57 65 – 1
Mail: [email protected]

Datum: 20070922100000

Ort: Dresden
Hotel „Holiday Inn“
Stauffenbergallee 25
01097 Dresden

FDP Chemnitz auf dem Chemnitzer Stadtfest

Sie finden die Chemnitzer FDP auf dem Chemnitzer Stadtfest auf der Straße der Nationen, vor dem Rawema-Gebäude. Hier haben Sie die Möglichkeit mit den Liberalen vor Ort bei einer Tasse Kaffee ins Gespräch zu kommen.

Einen weiteren Stand bietet Ihnen die Sommertour der FDP Landtagsfraktion. Die Freien Demokraten wollen auf ihrer Sommertour mit interessierten Bürgern ins Gespräch kommen und über die Positionen und Initiativen der FDP-Landtagsfraktion informieren. An vielen Stationen sind deshalb FDP-Abgeordnete persönlich vor Ort.

Auch die Kinder werden sich nicht langweilen, denn die FDP-Fraktion hat nicht nur eine Musik-Anlage und eine Hüpfburg im Gepäck. Eine Mal- und Bastelstraße ein Kinderschminkzelt und natürlich Luftballons und Gummibärchen warten auf die kleinen Sachsen.

„Es reicht nicht aus, über die Politikverdrossenheit der Bürger zu klagen. Politiker müssen selbst aktiv werden und den Dialog suchen. Für uns ist die Sommertour eine gute Gelegenheit, um in entspannter Atmosphäre mit Bürgern ins Gespräch zu kommen“, erklärt Holger Zastrow. „Wir wollen die vielfältigen Kontakte nutzen, um Anregungen für unsere Arbeit im Sächsischen Landtag zu sammeln“, so der Fraktionsvorsitzende der FDP weiter.

Datum: 20070902100000

Ort: Ort: vor RAWEMA-Gebäude und auf dem Stadthallenvorplatz (mit Hüfburg)

FDP Chemnitz auf dem Chemnitzer Stadtfest

Sie finden die Chemnitzer FDP auf dem Chemnitzer Stadtfest auf der Straße der Nationen, vor dem Rawema-Gebäude. Hier haben Sie die Möglichkeit mit den Liberalen vor Ort bei einer Tasse Kaffee ins Gespräch zu kommen.

Einen weiteren Stand bietet Ihnen die Sommertour der FDP Landtagsfraktion. Die Freien Demokraten wollen auf ihrer Sommertour mit interessierten Bürgern ins Gespräch kommen und über die Positionen und Initiativen der FDP-Landtagsfraktion informieren. An vielen Stationen sind deshalb FDP-Abgeordnete persönlich vor Ort.

Auch die Kinder werden sich nicht langweilen, denn die FDP-Fraktion hat nicht nur eine Musik-Anlage und eine Hüpfburg im Gepäck. Eine Mal- und Bastelstraße ein Kinderschminkzelt und natürlich Luftballons und Gummibärchen warten auf die kleinen Sachsen.

„Es reicht nicht aus, über die Politikverdrossenheit der Bürger zu klagen. Politiker müssen selbst aktiv werden und den Dialog suchen. Für uns ist die Sommertour eine gute Gelegenheit, um in entspannter Atmosphäre mit Bürgern ins Gespräch zu kommen“, erklärt Holger Zastrow. „Wir wollen die vielfältigen Kontakte nutzen, um Anregungen für unsere Arbeit im Sächsischen Landtag zu sammeln“, so der Fraktionsvorsitzende der FDP weiter.

Datum: 20070901100000

Ort: Ort: vor RAWEMA-Gebäude und auf dem Stadthallenvorplatz (mit Hüfburg)

FDP Fraktion plant Einsetzung eines Seniorenbeauftragten in der Stadt Chemnitz

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat einen Antrag erarbeitet und in den Fraktionsumlauf gebracht, welcher die Einsetzung einer bzw. eines Seniorenbeauftragten zum Beginn des kommenden Jahres vorsieht.
„Bereits heute stellen unsere Chemnitzer Senioren mit knapp 32 Prozent* einen großen Teil der Chemnitzer Bevölkerung dar. Aus unserer Sicht sollte dies in den kommenden Jahren noch viel mehr Berücksichtigung nicht nur in der Politik finden. Mit dem Einsatz einer bzw. eines Seniorenbeauftragten würde die Stadt Chemnitz ein deutliches Zeichen für die Achtung und Durchsetzung der Interessen und Belange von Rentnern und Senioren in Chemnitz über die bisherigen Regelungen in den entsprechenden Ämtern hinaus setzen.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Ähnliche Anregungen für die Schaffung einer Vollzeitstelle gab es bereits im Seniorenbeirat. „Die Person soll, wenn unser Antrag eine Mehrheit findet, nicht nur die Arbeit des Seniorenbeirates unterstützen sondern quasi auch fester Ansprechpartner für die zahlreichen Anregungen, Wünsche von älteren Mitbürgern und deren Angehörigen sein. Das Sozialamt leistet zwar bereits schon heute eine gute Arbeit in diesem Bereich. Diese möchten wir jedoch noch weiter ausgebaut und gefestigt wissen.“ so Meyer weiter.

Durch den Einsatz einer Beauftragten könnten nach Ansicht der FDP Fraktion desweiteren die verschiedenen Initiativen, Veranstaltungen und die Öffentlichkeitswirksamkeit der verschiedenen Institutionen noch besser koordiniert werden. „Es geht nicht darum eine weitere Stelle zu schaffen die überlegt was auf irgendwelche Flyer geschrieben werden könnte sondern darum sowohl zu informieren, zuzuhören und zu koordinieren.“ so Meyer abschließend zu dem Antrag.

Wenn durch den Umlauf in den Fraktion das notwendige Quorum für den Beschlussantrag zustande kommt, könnte der Antrag in der Septembersitzung des Stadtrates, spätestens bzw. in der Oktobersitzung diskutiert werden.

*) Quelle: Stadt Chemnitz – Altersstruktur der Bevölkerung zum 31.07.07, exakt 32,286 Prozent der Chemnitzerinnen und Chemnitzer 60 und älter

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070808

FDP Fraktion plant Einsetzung eines Seniorenbeauftragten in der Stadt Chemnitz

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat einen Antrag erarbeitet und in den Fraktionsumlauf gebracht, welcher die Einsetzung einer bzw. eines Seniorenbeauftragten zum Beginn des kommenden Jahres vorsieht.
„Bereits heute stellen unsere Chemnitzer Senioren mit knapp 32 Prozent* einen großen Teil der Chemnitzer Bevölkerung dar. Aus unserer Sicht sollte dies in den kommenden Jahren noch viel mehr Berücksichtigung nicht nur in der Politik finden. Mit dem Einsatz einer bzw. eines Seniorenbeauftragten würde die Stadt Chemnitz ein deutliches Zeichen für die Achtung und Durchsetzung der Interessen und Belange von Rentnern und Senioren in Chemnitz über die bisherigen Regelungen in den entsprechenden Ämtern hinaus setzen.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Ähnliche Anregungen für die Schaffung einer Vollzeitstelle gab es bereits im Seniorenbeirat. „Die Person soll, wenn unser Antrag eine Mehrheit findet, nicht nur die Arbeit des Seniorenbeirates unterstützen sondern quasi auch fester Ansprechpartner für die zahlreichen Anregungen, Wünsche von älteren Mitbürgern und deren Angehörigen sein. Das Sozialamt leistet zwar bereits schon heute eine gute Arbeit in diesem Bereich. Diese möchten wir jedoch noch weiter ausgebaut und gefestigt wissen.“ so Meyer weiter.

Durch den Einsatz einer Beauftragten könnten nach Ansicht der FDP Fraktion desweiteren die verschiedenen Initiativen, Veranstaltungen und die Öffentlichkeitswirksamkeit der verschiedenen Institutionen noch besser koordiniert werden. „Es geht nicht darum eine weitere Stelle zu schaffen die überlegt was auf irgendwelche Flyer geschrieben werden könnte sondern darum sowohl zu informieren, zuzuhören und zu koordinieren.“ so Meyer abschließend zu dem Antrag.

Wenn durch den Umlauf in den Fraktion das notwendige Quorum für den Beschlussantrag zustande kommt, könnte der Antrag in der Septembersitzung des Stadtrates, spätestens bzw. in der Oktobersitzung diskutiert werden.

*) Quelle: Stadt Chemnitz – Altersstruktur der Bevölkerung zum 31.07.07, exakt 32,286 Prozent der Chemnitzerinnen und Chemnitzer 60 und älter

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070808