Archiv für den Monat: Mai 2007

7. Sächsischer Landtagsstammtisch

Zum 7. Sächsischen Landtagsstammtisch dürfen wir herzlich Dr. Jürgen Martens, Mitglied des Sächsischen Landtages, begrüßen. Mit ihm wollen wir an diesem Abend über die Themem Stadtentwicklung und insbesondere über das spezielle Thema Straßenausbaubeiträge diskutieren. Dabei soll unter anderem auch die Position der FDP Fraktion im Sächsischen Landtag und der Fraktion im Chemnitzer Stadtrat dargelegt werden.

Datum: 20070626183000

Ort: Ort: (voraussichtlich)
Hotel „Chemnitzer Hof“ – (Wintergarten)
Theaterplatz 4,
09111 Chemnitz

Rede von A. Schmalfuß im Landtag zur geplanten Trinkwasserpipeline

(Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

bis das Wasser aus der Talsperre beim Endverbraucher angelangt ist, durchläuft es organisatorisch die Stationen Landestalsperrenverwaltung mit rund 700 Beschäftigten, dem Fernwasserzweckverband, dessen Vertriebs GmbH sowie den lokalen Versorgern vor Ort. Das sind eine Menge Zwischenhändler. Auf der anderen Seite stehen eine Menge Kunden, die Trinkwasser nicht nur als Lebensmittel, sondern ebenso als notwendiges Wirtschaftsgut dringend brauchen. Die Bürger, und ich spreche hier heute auch als betroffener Chemnitzer, brauchen erschwingliche Wasserpreise. Doppelte und dreifache Verwaltungsstrukturen, die den Bezug dieses Wirtschaftsgutes verteuern, passen nicht in wettbewerbliche Strukturen.

In diesem Zusammenhang ist die Frage erlaubt, mit welchem Anreiz der Freistaat seinen Staatsbetrieb zu mehr Wirtschaftlichkeit veranlassen will – einen Staatsbetrieb, der zum Beispiel im Wasserversorgungsgebiet Chemnitz keine Konkurrenz fürchten muss, weil die Stadt, bisher vom staatlichen Wasserlieferanten zu 100 Prozent abhängig ist.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, warum der Staat, dem die Einnahmen aus dem Trinkwasserverkauf zufließen, überhaupt ein Interesse daran haben sollte, dass am sächsischen Rohwasserpreis – überigends einem der höchsten in Deutschland – gerüttelt wird?

Preise werden üblicherweise im Konkurrenzbetrieb gemacht. Das günstigere Angebot eines Konkurrenten ist Anreiz. Wettbewerb macht Strukturen effizienter, kostengünstiger und hält Verbraucherpreise stabil.

Monopole sind dazu nicht geeignet. Darüber besteht eigentlich Einigkeit – bei der Fraktion der Grünen ist dieses offenbar noch nicht angekommen. In Teil b) ihres Antrages, soll der Staat dem Chemnitzer Wasserversorger, die Stadtwerke AG, daran hindern, Wasser zu einem günstigeren Preis auch bei einem anderen Anbieter einzukaufen. Der Staat soll also verhindern, dass ein Versorgungsunternehmen gegenüber seinem Großlieferanten eine bessere Position bei Preisverhandlungen einnehmen kann, weil es das günstigere Konkurrenzangebot eines zweiten Anbieters ins Feld führen kann.

Um das Ganze noch mal richtig deutlich zu machen: in Teil a) des Antrages soll der Staat für wirtschaftlichere Verhältnisse in der Trinkwasserversorgung sorgen und gleichzeitig, in Teil b), wirtschaftliches Handeln eines Geschäftspartners, in diesem Fall der Stadtwerke Chemnitz, unterbinden.

Das ist doch paradox! Eine solche Behinderung eines Wirtschaftsunternehmens durch den Staat wird es mit der FDP-Fraktion nicht geben. Wenn wir dem Denkmodell der Grünen weiter folgen würden, müssten wir beispielsweise morgen dem Sägewerk Heidrich in Deutscheinsiedel verbieten, für die Holzverarbeitung aus Tschechien das Wirtschaftsgut „Laubhölzer“ zu beziehen, weil – rein theoretisch – ja genug Bäume in Sachsen wachsen.

Doch abgesehen davon unterstellt dieser Beschlussantrag auch Dinge, die der Überprüfung auf ihren aktuellen Tatsachengehalt nicht standhalten. Unterstellt wird, dass Chemnitz die Investition für seine zweite Bezugsquelle von Trinkwasser, also den Bau einer Wasserleitung ins Nachbarland, mit öffentlichen Fördermitteln finanzieren will.

Davon war aber von Chemnitzer Seite aus bisher nicht die Rede. Das Versorgungsunternehmen hat, im Gegenteil, bisher immer betont, dass bei der Kalkulation des Projekts etwaige Fördermittel bewusst außen vor gelassen worden seien. Das muss man zunächst einmal so zur Kenntnis nehmen – und nicht von „Verschwendung von Steuergeldern“ reden.
Wie wir in den letzten Tagen der Presse entnehmen konnten, wird oft unterstellt, dass ein Ausscheren der Chemnitzer Wasserversorger das Solidarprinzip des Fernwasserzweckverbandes untergrabe und den Wasserbezug für die verbleibenden Mitglieder unzumutbar verteuere.

Dazu ist zur Kenntnis zu nehmen, dass der Chemnitzer Wasserversorger noch zu keinem Zeitpunkt seine Mitgliedschaft in Frage gestellt hat. Zudem hat noch niemand den sechs weiteren Zweckverbandsmitgliedern vorgeworfen, sie gefährdeten das Solidarprinzip. Die übrigen Mitglieder decken schließlich ihren Trinkwasserbedarf im Durchschnitt zu 34 Prozent ebenfalls aus Fremdwasserbezug.

Nur die Stadtwerke Chemnitz sind im Zweckverband zu 100 Prozent abhängig vom einzigen Lieferanten der Landestalsperrenverwaltung.

Übrigens eine Ironie der Geschichte: Denn der „vorausschauende Bau von Talsperren“, der im Antrag der Grünen so gelobt wird, ging vor etwas mehr als 100 Jahren von Chemnitz aus. Damals war die Stadt dank ihres Talsperrenkonzepts in ihrer Trinkwasserversorgung völlig unabhängig. Heute ist sie völlig abhängig!
Vor diesem Hintergrund ist das Streben nach einer weiteren Wasserbezugsquelle nur allzu verständlich und nichts anderes als ein Schritt in Richtung Normalität beim Wasserbezug: Eine Normalität, die nicht nur die übrigen Zweckverbandskommunen genießen, sondern auch die Städte Dresden und Leipzig. Dresden ist zu 65 Prozent abhängig von Trinkwasserfremdbezug, Leipzig zu 25 Prozent.

Das Chemnitzer Wasserleitungsprojekt weckt überdies großes Interesse auch bei anderen Zweckverbandsmitgliedern. So ging vor kurzem, wie der Presse zu entnehmen war, eine Initiative von Hainichen aus, die Wasserleitung doch zum gemeinsamen Projekt des gesamten Zweckverbandes zu machen. Das lässt tief blicken, was die Zufriedenheit oder besser: Unzufriedenheit der Kundschaft mit ihrem jetzigen Hauptlieferanten, der Landestalsperrenverwaltung, angeht.

Sachsen wird dank seines dichten Netzes an Talsperren – Klimawandel hin oder her – in nächster Zukunft nicht austrocknen.

Ein Blick in die Klimastudie des sächsischen Landesamtes für Umwelt und Geologie aus dem Jahr 2005 zeigt eine Klimaentwicklung, die von der sächsischen Wasserwirtschaft jedoch künftig höchste Managementqualitäten abverlangt, was den Ausgleich zwischen Hochwasserschutz und anhaltender Trockenheit angeht.

Anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Landestalsperrenverwaltung sagte Staatsminister Tillich vor wenigen Wochen: „Das Wasser wird das Öl des 21. Jahrhunderts werden.“

Damit war sicher gemeint, dass Wasser in Zukunft noch viel stärker als bisher ein unverzichtbares, wertvolles, rares Wirtschaftsgut sein wird, von dessen Vorrat und von dessen Preis viel abhängt – nicht zuletzt die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.

Und um eine zukünftige vernünftige Preisgestaltung geht es in dem Chemnitzer Projekt, dass aus Sicht der FDP-Fraktion nur zu begrüßen ist.

Datum: 20070511

Sommergrillen am Bürgerbüro (An der Markthalle 4)

Einen Tag vor dem kalendarischen Sommerbeginn lädt die FDP Chemnitz und der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Andreas Schmalfuß Sie recht herzlich zum Sommergrillen im Bürgerbüro, An der Markthalle 4, ein. Bei leckeren Würstchen und Steaks besteht an diesem Tag die Möglichkeit in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.

Um Voranmeldung (zur besseren Planung) wird unter Telefon 0371 / 666 4900 oder Mail: [email protected] gebeten.

Datum: 20070620173000

Ort: Bürgerbüro
An der Markthalle 4
09111 Chemnitz

5. Liberaler Stammtisch mit Jens Fiedler

Die Frage die wir am heutigen Abend diskutieren wollen ist:

„Was wird aus dem erfolgreichen Radsport in Chemnitz?“

Dazu erwarten wir einen ganz besonderen Gast Jens Fiedler (mehrfacher Bahnradweltmeister)

Chemnitz versuchte sich in den vergangenen Jahren verschiedenste Imagetitel zu geben. Einer dieser Titel war Sportstadt Chemnitz. Einer, der diesen Namen mit Leben ausfüllte, war Jens Fiedler. Auch nach seiner sportlichen Kariere bleibt der dreifache Bahnradweltmeister und sportlicher Werbeträger unser Stadt treu. Wir möchten mit Jens Fiedler über seine Sicht auf den Chemnitzer Radsport aus heutiger Sicht sprechen.

Datum: 20070523190000

Ort: Hotel „Sächsischer Hof“, Brühl

Volleyball-Benefiz-Turnier

Liebe Chemnitzer Parteifreunde,

am Sonnabend, dem 12. Mai 2007 gibt es in Chemnitz einen sportlichen Höhepunkt der
besonderen Art:

das 1. Volleyball-Turnier des Lions-Clubs Chemnitz-Agricola!

Der Erlös dieser Benefiz-Veranstaltung kommt dem ASB – Wohnzentrum für körperlich schwerbehinderte Menschen zu Gute.

Sie sind herzlich eingeladen die Mannschaften anzufeuern, denn das Eröffnungsspiel bestreiten die Sportfreunde der Stadtwerke Chemnitz und das Team der FDP – also Daumen drücken !

Los geht es 9.00 Uhr in der Sporthalle des Chemnitzer Polizeisportvereins e. V. in
der Forststraße 9. ( Eintritt ist frei )

Nach 16.00 Uhr wollen wir mit den Sportlern und den Bewohnern des ASB – Zentrums dem Sieger gratulieren und in gemütlicher Runde dieses Fest ausklingen lassen.

Auf Ihr Kommen und Ihre lautstarke Unterstützung freut sich das Team der FDP

Datum: 20070512090000

Ort: Sporthalle des Chemnitzer Polizeisportvereins e. V. in
der Forststraße 9 (Nähe Sachsen-Allee)

FDP Fraktion hinterfragt Verunreinigung in innerstädtischer 1A Lage

Die FDP Fraktion hat sich im Rahmen der letzten Stadtratssitzung mit einer Ratsanfrage, zum Thema Verunreinigung und Schäden durch Vogelkot an exponierten Stellen in der Chemnitzer Innenstadt, an die Oberbürgermeisterin gewannt.

„Wir würden von Frau OB Ludwig gerne wissen, ob es nicht möglich wäre gerade an den Lichtmasten an der Brückenstraße und Theaterstraße Vogelvergrämungen, egal welcher Art, anzubringen. Damit könnte man einer weiteren unansehnlichen Verunreinigung an und um diesen Stellen Einhalt gebieten. Gerade vor dem Hotel Mercure muss man sich fast schämen, Gäste und Touristen durch unsere Stadt flanieren zu lassen. Hier findet man großflächig um die blauen Lichtmasten Vogelkot, der mittlerweile augenscheinlich auch die Bodenplatten angreift.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Oberbürgermeisterin Ludwig lud bekanntlich alle Kultur- und Kunstbegeisterten die das Marx-Monument sehen wollten, welches nun nicht als Replik in Münster stehen wird, nach Chemnitz ein. „Wenn die Touristenströme nach Chemnitz kommen sollten, dann wäre es aus unserer Sicht erfreulich, wenn die Stadt, an dem von der Oberbürgermeisterin beschriebenen Gesamtensemble, auch das Umfeld beachten und pflegen würde.“

Wolfgang Lesch fand in diesem Zusammenhang harte Worte zum jetzigen Zustand. „Wir haben hier im wahrsten Sinne des Wortes einen beschissenen Zustand in der 1A Lage von Chemnitz.“, so der Kreisvorsitzende der FDP Chemnitz.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070509