Archiv für den Monat: April 2007

Holger Zastrow als FDP-Landeschef wiedergewählt – Zwei Chemnitzer im Vorstand

Der 28. Landesparteitag der FDP Sachsen hat heute in Zwickau Holger Zastrow erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Zastrow erhielt mit 226 der 233 abgegebenen Delegiertenstimmen ein Wahlergebnis von 97,0 Prozent (2005: 96,5 Prozent).

Der 38-jährige geschäftsführende Gesellschafter einer Werbe-, PR- und Event-Agentur in Dresden führt den FDP-Landesverband seit 1999. Seit 2004 ist er zudem Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Als Generalsekretär der FDP Sachsen wurde Torsten Herbst wiedergewählt. Der 33-jährige PR-Fachmann aus Dresden erhielt mit 199 der 237 abgegebenen Delegiertenstimmen ein Wahlergebnis von 84,0 Prozent (2005: 77,2 Prozent). Herbst ist seit 2004 zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion.

Zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Chemnitzer Dr. Andreas Schmalfuß MdL mit 85,2 Prozent ohne Gegenkandidaten gewählt. Zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde mit 64,3 Prozent Tino Günther MdL. Der Seiffener setzte sich gegen den Theumaer Joachim Günther MdB durch. Dritter stellvertretender Vorsitzender wurde der Meeraner Dr. Jürgen Martens MdL ohne Gegenkandidaten mit 72,1 Prozent.

Schatzmeister der Landespartei bleibt der Leipziger Sven Morlok MdL. Er erhielt ohne Gegenkandidaten 86,4 Prozent der Delegiertenstimmen.

Als zweiter Chemnitzer, neben Andreas Schmalfuß, wurde Robert Reichelt als Beisitzer im Landesvorstand von den Delgierten wiedergewählt.

Datum: 20070421

FDP Fraktion begrüßt das Vorhaben Trinkwassertrasse der Stadtwerke Chemnitz AG

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat begrüßt ausdrücklich die Anstrengungen der Stadtwerke Chemnitz AG langfristig weitere Lieferanten von Trinkwasser für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu gewinnen und wieder einen gesunden Wettbewerb zum Nutzen der Bürger zu schaffen. „Für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer kann das Vorhaben im Hinblick auf günstige und stabile Trinkwasserpreise nur von Vorteil sein.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender. Im Zusammenhang mit dem Maßnahmenpaket zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Chemnitz erhebt die Stadt seit 2006 eine Trinkwasserkonzessionsabgabe in Höhe von 2 Millionen Euro von den Stadtwerken. Einem Änderungsantrag der FDP Fraktion, der zum damaligen Zeitpunkt alternative Haushaltspositionen aufgezeigt hatte, folgte die Mehrheit der Stadträte nicht. „Bislang konnten die Stadtwerke diesen Haushaltsposten in ihrem Hause anderweitig ausgleichen und so die Trinkwasserpreise für die Chemnitzer stabil halten, ob dies für die Zukunft, auch unter Anbetracht der doppelten Verwaltunkstruktur des Zweckverbandes Fernwasser Südsachsen und damit verbundener Kosten, weiterhin so bleibt ist unsicher.“ so Meyer weiter.

Des Weiteren muss man betrachten dass Chemnitz 2003 durch den Verkauf der städtischen Ansprüche an Talsperrenvermögen das Ruder für stabile Trinkwasserpreise ein ganzes Stück aus der Hand gegeben hat.“ so Meyer weiter. „Wir haben mit einem durchschnittlichen Mischpreis für Trinkwasser von 3,12 Euro* durchaus das Potential zukünftig Oberzentrum der Trinkwasserpreise zu heißen. Verglichen mit Leipzig sind wir das bereits. Mit Hilfe des Vorhabens der Stadtwerke wird wieder ein begrüßenswerter Wettbewerb unter Chemnitzer Wasserlieferanten geschaffen, der uns zu niedrigen Wasserpreisen führen wird.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

*Quelle: „Journal Spezial“ 01/2007 der Stadtwerke Chemnitz AG, S.4

Datum: 20070417

Frühjahrsparteitag der FDP Sachsen in Zwickau

Der kommende 28. Parteitag der FDP Sachsen findet

am 21. April 2007 von 10.00 bis ca. 17.00 Uhr im

Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“
Leipziger Straße 182
08058 Zwickau

statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Neuwahlen des Landesvorstandes sowie der Delegierten zu den Bundesparteitagen.

Download des Antragsbuch zum 28. Landesparteitag (PDF -Format)

Anfahrtsbeschreibung:
1. AUTO: Aus Richtung A4: Bitte nutzen Sie die Abfahrt Crossen und fahren in Richtung Zwickau. Sie befinden sich am Ortseingang auf der Leipziger Straße. Nach ca. 2 km befindet sich die „Neue Welt“ auf der linken Seite.
2. AUTO: Aus Richtung A72: Bitte nutzen Sie die Abfahrt Zwickau Ost, folgen Sie der Ausschilderung VW-Werk und A4, an der Ampelkreuzung in Richtung Werdau nach links fahren, nächste Ampelkreuzung rechts auf die Leipziger Straße einbiegen, nach ca. 2 km finden Sie die »Neue Welt« an der rechten Fahrbahnseite.
Parkplätze sind auf dem Gelände des Veranstaltungsortes zu finden (Ausschilderung).
3. BAHN: Die „Neue Welt“ ist von der Innenstadt bequem mit der Stadtbahn Zwickau (Linie 6) erreichbar, die Haltestelle befindet sich unmittelbar vor dem Tagungsort. Fahrplan und Liniennetz unter www.svz-nahverkehr.de

Datum: 20070421100000

Ort: Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“
Leipziger Straße 182
08058 Zwickau

Rückzug des Landes aus der Finanzierung des Industriemuseum kostet die Stadt weitere 93.000 €

„Wenn die Entwicklung, wie sie sich aktuell bei der Finanzierungsfrage des Industriemuseums Chemnitz abzeichnet, eine Vorschau auf die anstehenden Funktionalreform des Freistaates ist, können sich die Kämmerer in den sächsischen Städten und Gemeinden bereits jetzt schon mal warm rechnen.“ so Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender, zur Beantwortung einer Stadtratsanfrage, die seitens einer Fraktion zur weiteren Finanzierung des Chemnitz Industriemuseums an der Kappler Drehe gestellt wurde.

Aus der Antwort der Anfrage geht unter anderem hervor, dass die Stadt Chemnitz das Museum statt mit bisher 634.000 Euro nun mit weiteren 93.000 Euro unterstützen muss, unter anderem auf Grund des Abschmelzens des Landeszuschusses. Ein entsprechender Beschluss wird durch die Verwaltung erarbeitet und dem Stadtrat in kürze vorgelegt. Hinzu kommen aller Voraussicht noch Mittel aus dem Strukturfond, so dass insgesamt eine Finanzierungslücke von 160.000 Euro gedeckt werden kann.

„Die Koalitionäre im Freistaat haben in ihrem 2004 geschlossenen Vertrag den am Zweckverband der Sächsischen Industriemuseen beteiligten Kommunen Hausaufgaben aufgegeben, für die sie anscheinend selbst keine Lösung hatten. Dies ist ähnlich wie es sich schon jetzt bei der Funktionalreform im Hinblick auf das Personal abzeichnet.“ so Lesch kritisch zur weiteren Finanzierung des Museums. „Wir hoffen das die Finanzierungsfrage in diesem Zusammenhang keinen Ausblick auf den zukünftigen Museumsstandort im ehemaligen Kaufhaus Schocken bildet.“ so Lesch abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070412

Bürgersprechstunde mit Andreas Schmalfuß, MdL

Dr. Andreas Schmalfuß lädt alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzern in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr zu seiner Bürgersprechstunde ein.
Nach Möglichkeit wird um eine vorherige Anmeldung unter 0371 / 666 4900 gebeten.

Datum: 20070521160000

Ort: Bürgerbüro
An der Markthalle 4
09111 Chemnitz

Bürgersprechstunde mit Andreas Schmalfuß, MdL

Dr. Andreas Schmalfuß lädt alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzern in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr zu seiner Bürgersprechstunde ein.
Nach Möglichkeit wird um eine vorherige Anmeldung unter 0371 / 666 4900 gebeten.

Datum: 20070514160000

Ort: Bürgerbüro
An der Markthalle 4
09111 Chemnitz