Lesch weist Vorwürfe des SPD Bundestagsabgeordneten zurück

Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender, weist den Vorwurf des SPD
Bundestagsabgeordneten Detlef Müller zurück, er würde mit Stammtischparolen gegen Müllers Abstimmungsverhalten zur Gesundheitsreform argumentieren.

„Was ich aufgezeigt habe sind reinweg Tatsachen und Detlef Müller schreibt
in seiner Erklärung zur namentlichen Abstimmung selbst wörtlich dass „Statt der angestrebten Kostensenkung vorerst Beitragserhöhungen plus immense Zuschüsse aus Steuermitteln auf uns, auf alle Bürger, zukommen werden.“ Wie kann man da mit guten Gewissen von Verbesserungen für die Interessen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler sprechen?“ so Lesch.

„Durch seine langjährige politische Erfahrung im Chemnitzer Stadtrat dürfte Herr Müller in Kenntnis sein, was es heißt Entscheidungen mit eben solch weit reichenden Folgen auch im Notfall zu vertagen und vor Beschlussfassung weiter zu diskutieren. Auch das heißt abwägen von Vor- und Nachteilen“ so Lesch weiter.

Den Vorwurf eines generellen Dagegen seins ohne Alternativen aufzuzeigen
weist Lesch ebenfalls auf das schärfste zurück. „Detlef Müller weis genau, dass diese Aussage einer Grundlage entbehrt, allein wenn man das wirken der Bundes-FDP bei diesem Thema beachte. Ich kenne ihn lange und hätte mir gerade in der wichtigen Frage der Gesundheitsreform etwas mehr, wie sonst für ihn üblich, Weitsicht für die Bürger hier gewünscht.“ so Lesch.
Abschließend betont er, dass die Gesundheitsreform nicht losgelöst von allen anderen Belastungen gesehen werden darf, insbesondere wenn deren Finanzierung ab 2008 noch weitestgehend im Dunkeln liegt.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070205