Archiv für den Monat: Januar 2007

Sitzung der Liberalen Arbeitnehmern Sachsen

Liberale Arbeitnehmer (LAN) treten für mehr soziale Gerechtigkeit ein und bekennen sich zur sozialen Marktwirtschaft. Sie sind gegen soziale Kälte und den einseitigen Abbau des Sozialstaates. Liberale Arbeitnehmer wollen den Reformstau bei den Sozialversicherungssystemen überwinden helfen und die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger stärken, sowie eine Basis für einen breiten partnerschaftlichen Konsens aller Akteure auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Gestalten Sie liberale Arbeitnehmerpolitik in Sachsen mit und engagieren Sie sich bei uns.

Datum: 20070224100000

Ort: Ort: Kaminstube der Tennishalle Röhrsdorf, im Chemnitz Center

FDP Fraktion zeigt sich erfreut über Sicherung des Schuleissports

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat, zeigt sich erfreut darüber, dass in der ausgereichten und noch zu beschließenden Haushaltssatzung allem Anschein nach der Schuleissport für dieses Jahr gesichert ist. Im Gegensatz zum Haushaltsplanentwurf sind nun in der Haushaltssatzung 124 T€ für den Eissport eingestellt. Die Satzung steht aller Voraussicht nach am 7. Februar 07 im Stadtrat zur Debatte.

„Damit ist gesichert, dass die Kinder und Jugendlichen auch in diesem Jahr, in der winterlichen Jahreszeit, den Schulsport an der frischen Luft machen können.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender. Meyer sieht einen mehrfachen Nutzen im Schuleissport. „Erstens sind die Kinder an der frischen Luft, zweitens ist das Eisstadion damit auch tagsüber in Beschlag und drittens können die im Stadion aktiven Vereine Nachwuchs sichern.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070124

FDP Fraktion zeigt sich erfreut über Sicherung des Schuleissports

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat, zeigt sich erfreut darüber, dass in der ausgereichten und noch zu beschließenden Haushaltssatzung allem Anschein nach der Schuleissport für dieses Jahr gesichert ist. Im Gegensatz zum Haushaltsplanentwurf sind nun in der Haushaltssatzung 124 T€ für den Eissport eingestellt. Die Satzung steht aller Voraussicht nach am 7. Februar 07 im Stadtrat zur Debatte.

„Damit ist gesichert, dass die Kinder und Jugendlichen auch in diesem Jahr, in der winterlichen Jahreszeit, den Schulsport an der frischen Luft machen können.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender. Meyer sieht einen mehrfachen Nutzen im Schuleissport. „Erstens sind die Kinder an der frischen Luft, zweitens ist das Eisstadion damit auch tagsüber in Beschlag und drittens können die im Stadion aktiven Vereine Nachwuchs sichern.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070124

FDP Chemnitz wählt neuen Kreisvorstand

Die Chemnitzer Liberalen haben auf ihrem 18. ordentlichen Kreisparteitag, am vergangenen Samstag im Adelsberger Parkhotel Hoyer, ihren neuen Kreisvorstand für die neue, zweijährige Legislatur gewählt.

Dem neuen Kreisvorstand gehören Wolfgang Lesch (Kreisvorsitzender, 52, Betriebsrat), Dr. Andreas Schmalfuß (stellv. Kreisvorsitzender für Öffentlichkeitsarbeit, 40, Landtagsabgeordneter), Eduard Jenke (stellv. Kreisvorsitzender für Kommunales, 28, Student/ Fraktionsgeschäftsführer), Robin John (Kreisschatzmeister, 30, Unternehmer), Martin Lebrenz (Schriftführer, 22, Student) an. Weiterhin wählte der Kreisparteitag Hendrik Haase (Beisitzer Mitgliederbetreuung, 30, Handwerksmeister), Katrin Schwarze (Beisitzer Organisation, 37, Angestellte) und Ronny Staude (Vertreter der JuLis, 26, Student) in das geschäftsführende Gremium des Kreisverbandes.

Kraft Amtes sind ebenso der Fraktionsvorsitzende der FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat, Wolfgang Meyer, und die Vorsitzenden der vier Ortsverbände Mitglieder des Vorstandes.

Der Neue Kreisvorstand sieht es als eine wesentliche Aufgabe, die anhaltend positiven Umfragewerte für die FDP im Land und im Bund auch im Kreis auf eine beständige Basis zu stellen. „Für 2009 steht den Chemnitzerinnen und Chemnitzern ein Marathonwahljahr ins Haus. Bis dahin wollen und müssen wir zeigen das die vorangegangen Wahlen, bei denen uns die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme gaben und das Vertrauen schenkten, die richtige Wahl war.“ so Lesch nach seiner Wahl.

Neben der Wahl des Kreisvorstandes wurden am gleichen Tag die 14 Delegierten für die Landesparteitage der FDP Sachsen gewählt. Ebenso beschäftigten sich der Kreisparteitag mit diversen Sach- und Satzungsänderungsanträgen. Daraus ergebend soll sich die FDP Stadtratsfraktion unter anderem verstärkt dafür einsetzen, dass neben den bisher bereits praktizierten öffentlichen Bürgerforen beispielsweise die Bürger auch via Internet über Belange der Stadt mitdiskutieren können.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070121

18. Kreisparteitag des Kreisverbandes der FDP Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Tagungsleitungsleiters
3. Wahl der Zählkommission, des Schriftführers und Bekanntgabe der Wahlprüfungskommission (Satzung § 14)
4. Kurzes Statement des Kreisvorsitzenden
5. Grußwort des Bundestagsabgeordneten Peter Haustein
6. Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten 4 bis 8
7. Wahl der Delegierten- und Ersatzdelegierten für die Landesparteitage
8. Wahl des Kreisvorstandes – Dazu gibt es einen eigenen Ablaufplan (Diskussionen zwischen den Wahlgängen erwünscht)
9.Satzungsänderungsanträge ( bitte Anträge bis 22.12.2006 einreichen)
10. Allgemeine Anträge (bitte Anträge bis 01.01.2007 einreichen)
11. Schlusswort des neu gewählten Kreisvorsitzenden

Datum: 20070120100000

Ort: Adelsberger Parkhotel Hoyer
Wilhelm Busch Straße 61, 09117 Chemnitz

FDP- Landtagsabgeordneter lädt am 18.01.07 zur Bürgersprechstunde ein

Der Chemnitzer FDP- Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Schmalfuß, lädt für
kommenden Donnerstag, den 18. Januar 07, in der Zeit von 16:00 bis 18:00Uhr alle interessierten Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu einer Bürgersprechstunde in sein Bürgerbüro (An der Markthalle 4 in Chemnitz) ein.

Dr. Schmalfuß ist für die FDP Lantagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien.

Datum: 20070118160000

Ort: Bürgerbüro (An der Markthalle 4 in Chemnitz)

Forderung nach Bürgerhaushalt sollte mehr als nur Marketinggag sein

„Die aktuell hervorgebrachten Vorstellungen der PDS Stadtratsfraktion, nach einem Bürgerhaushalt in Chemnitz, können aus unserer Sicht und unter Anbetracht der aktuellen Möglichkeiten nicht mehr als ein Marketinggag sein.“ so Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender, kritisch zu dem Artikel der heutigen Chemnitzer Freien Presse. Als einen Grund hierfür nannte Lesch die in Chemnitz noch vorherrschende Form der Haushaltsführung. „Die Kameralistik, die noch bis zur Einführung der Doppik in 2008, das kommunale Rechnungswesen bestimmt, ist umständlich und wenig transparent. Dies macht es schwierig beispielsweise den Haushaltplanentwurf der Stadt Chemnitz zu lesen und zu interpretieren.“ Lesch sieht die Gefahr das unter diesen Umständen beim bloßen herauspicken von einzelnen plakativen Zahlen, die Querverbindungen zwischen den Haushaltspositionen in der politischen Argumentation vergessen werden. In diesem Zusammenhang verweist er auf den stark begrenzten Rahmen in dem Investitionen dispositiv sind

Lesch weißt dabei den Vorwurf des PDS Fraktionsvorsitzenden zurück, dass sich andere Fraktionen als die seinige davor fürchten, Entscheidungskompetenzen zu verlieren. „Wir veranstalten die Kommunalwahlen für über 200000 Wahlberechtigte Chemnitzer nicht zum Selbstzweck sondern dafür das der Bürger durch Wahlprogramme über die Richtungen und damit im groben über den Haushalt entscheiden. Nicht umsonst werden Stadträtinnen und Stadträte als gewählte Abgeordnete oder auch als Volksvertreter bezeichnet, die für die Legislatur das Vertrauen der Bürger ausgesprochen bekommen haben, die Geschicke der Stadt in ihrem Sinne zu leiten.“ Lesch weißt abschließend darauf hin, dass nicht nur der Haushalt öffentlich ist, sondern auch jederzeit die Möglichkeit besteht mit den Fraktionen im Rathaus ins Gespräch darüber zu kommen.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20070109

Liberalen Stammtisch zum Thema Arbeitsmarkt

Dass unser Land grundlegende Reformen braucht, steht daher außer Frage. Doch welche Reformen bringen Deutschland nach vorne? Und wie können diese sozial verträglich umgesetzt werden? Dies sind Themen, die bei den monatlichen Stammtischen der Chemnitzer FDP diskutiert werden.

Im ersten Diskussionsforum des Jahres 2007 geht es um die Themen Arbeit und Arbeitsmarktpolitik und im Einzelnen um die Fragen:

– Wandel in der Arbeitsmarktpolitik durch die Hartz- Reformen: Was hat sich geändert? Wo gibt es Änderungsbedarf, wo Möglichkeiten?
– Wie können die Strukturen in der Arbeitsvermittlung gestrafft und effizienter gestaltet werden?
– Private contra staatliche Arbeitsvermittlung: Unvereinbar oder gibt es Modelle mit Zukunft?
– Gibt es eine richtige Balance zwischen Fördern und Fordern?
– Welche Verantwortung trägt der von Arbeitslosigkeit betroffene Bürger? Wie kann er aktiv gegensteuern?
– Wie können die Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten verbessert werden?

Diese und weitere Fragestellungen möchten wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren und Sie auf diesem Wege recht herzlich zu unserem Liberalen Stammtisch ein.

Datum: 20070124190000

Ort: Hotel „Sächsischer Hof“ auf dem Chemnitzer Brühl