Archiv für den Monat: September 2006

5. Sächsischer Landtagsstammtisch – Welchen Weg nimmt Chemnitz im Sachsen der Zukunft

Das Thema des Landtagsstammtisches wird diesmal lauten:

„Welchen Weg nimmt Chemnitz im Sachsen der Zukunft“
Sportstadt, Kulturstadt, Innovationswerkstatt, Stadt der Wissenschaft oder doch
„sächsisches Manchester“.

Als Podiumsteilnehmer dürfen wir begrüßen:

– Frau Dr. Heike Claus, tradu4you GmbH, Geschäftsführerin
– Herr Dr. Dieter Füsslein, Sachsenbau GmbH & Co. KG, Geschäftsführer und Stadtrat

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen könnten. Für evt. Rückfragen steht Ihnen Peter Talatzko unter 0371/ 666 49 00 jederzeit gern zur Verfügung.

Datum: 20061009180000

Ort: Hotel „Chemnitzer Hof“,
Theaterplatz 4, in 09111 Chemnitz

Gesetzesnovelle zu freien Schulen führt zu massiven Abbau von Ausbildungsplätzen

Die Staatsregierung plant, mit dem Haushaltsbegleitgesetz auch die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft zu ändern. Eine entsprechende Gesetzesnovelle trifft auf heftige Kritik der sächsischen Schulen in freier Trägerschaft: Vor allem berufsbildende Schulen müssten demnach Kürzungen von teilweise über 40 Prozent hinnehmen. Insgesamt will der Freistaat Sachsen damit nach Aussagen von Kultusminister Steffen Flath (CDU) langfristig 40 bis 50 Millionen Euro im Bereich der Schulen in freier Trägerschaft sparen.

Zur heutigen von der FDP-Landtagsfraktion initiierten Anhörung über den Entwurf der Staatsregierung zur „Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft – Art. 7 des Gesetzes über Maßnahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte 2007 und 2008 im Freistaat Sachsen“, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete Dr.Andreas Schmalfuß:
„Durch die geplante Neuauflage der im Frühjahr gescheiterten Gesetzesnovelle
zu freien Schulen drohen im berufsbildenden Bereich massive Einschnitte. Viele Schulen sind in ihrer Existenz massiv gefährdet. Letztlich bedeutet dies einen starken Abbau von Ausbildungsplätzen.

Es ist ohnehin für sächsische Jugendliche, besonders im ländlichen Bereich, schwer genug, eine Lehrstelle zu finden. Dass die Staatsregierung ausgerechnet hier sparen will, ist unterm Strich ein Programm zum Abbau von
Ausbildungsplätzen.“

(Dresden/27.09.2006)

Datum: 20060928

FDP Fraktion verwundert über Umgang mit Stellungnahmen zum Chemnitzer Schulmodell

Die Mitglieder der FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zeigen sich verwundert über das Handeln der Verwaltung im Hinblick auf das Chemnitzer Schulmodell.

In einem Schreiben vom 12. Juni diesen Jahres wurden die Fraktionen vom
zuständigen Bürgermeister Berthold Brehm gebeten, eine Stellungnahme zum zukünftigen Standort des Chemnitzer Schulmodells abzugeben. „Dieser Anfrage sind wir, nach Gesprächen sowohl mit Vertretern des Schulmodells als auch mit Planern, nachgekommen. Wir teilten Bürgermeister Brehm in unserem Antwortschreiben mit, dass aus unserer Sicht ein Neubau, beispielsweise auf dem Gelände der Alten Aktienspinnerei an der Straße der Nationen in unmittelbarer Uni-Nähe, zu begrüßen und zu prüfen wäre. Diese Variante wäre nach unseren überschlägigen Berechnungen in einem
ähnlichen Kostenrahmen wie ein Umzug in ein umzubauendes bestehendes Gebäude. Gleichzeitig haben wir die Überlegung angestrengt an diesem Standort die Körperbehindertenschule oder andere Einrichtungen einfließen zu lassen.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Bislang gab es an die Fraktion keinerlei weitere offizielle Stellungnahmen. Stattdessen wurde im Schulausschuss, in dem die FDP Fraktion nicht vertreten ist, eine Ausreichung für die Planungen des Schulmodells in der Flemmingschule verteilt. „Wir sind etwas verwundert
über diesen Umgang mit den Fraktionen. Es stellt sich die Frage wofür die
Fraktionen um eine Stellungnahme gebeten wurden, wenn die Verwaltung anscheinend dann doch nur den eigenen Plänen folgt.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060925

FDP Fraktion verwundert über Umgang mit Stellungnahmen zum Chemnitzer Schulmodell

Die Mitglieder der FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zeigen sich verwundert über das Handeln der Verwaltung im Hinblick auf das Chemnitzer Schulmodell.

In einem Schreiben vom 12. Juni diesen Jahres wurden die Fraktionen vom
zuständigen Bürgermeister Berthold Brehm gebeten, eine Stellungnahme zum zukünftigen Standort des Chemnitzer Schulmodells abzugeben. „Dieser Anfrage sind wir, nach Gesprächen sowohl mit Vertretern des Schulmodells als auch mit Planern, nachgekommen. Wir teilten Bürgermeister Brehm in unserem Antwortschreiben mit, dass aus unserer Sicht ein Neubau, beispielsweise auf dem Gelände der Alten Aktienspinnerei an der Straße der Nationen in unmittelbarer Uni-Nähe, zu begrüßen und zu prüfen wäre. Diese Variante wäre nach unseren überschlägigen Berechnungen in einem
ähnlichen Kostenrahmen wie ein Umzug in ein umzubauendes bestehendes Gebäude. Gleichzeitig haben wir die Überlegung angestrengt an diesem Standort die Körperbehindertenschule oder andere Einrichtungen einfließen zu lassen.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Bislang gab es an die Fraktion keinerlei weitere offizielle Stellungnahmen. Stattdessen wurde im Schulausschuss, in dem die FDP Fraktion nicht vertreten ist, eine Ausreichung für die Planungen des Schulmodells in der Flemmingschule verteilt. „Wir sind etwas verwundert
über diesen Umgang mit den Fraktionen. Es stellt sich die Frage wofür die
Fraktionen um eine Stellungnahme gebeten wurden, wenn die Verwaltung anscheinend dann doch nur den eigenen Plänen folgt.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060925

FDP Fraktion hinterfragt Ampelregelung am Unfallschwerpunkt Bahnhofstraße- Augustusburger Straße

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat im Rahmen der letzten Ratssitzung eine Anfrage gestellt, inwieweit bzw. mit welchen Mitteln die Verwaltung vorsieht den Unfallschwerpunkt für Linksabbieger an der Bahnhofstraße in die Augustusburger Straße zu entschärfen. „Wir hoffen natürlich nicht nur auf eine Antwort auf unsere Anfrage, sondern durch unsere Anregung auch auf eine baldige Lösung, etwa in Form einer separaten Linksabbiegerschaltung. Es ist aus unserer Sicht nicht zuletzt auch eine Pflicht der Verwaltung hier etwas zu tun.“ so der FDP Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Meyer.

„Der Kreuzungsbereich ist für Autofahrer, die von der Bahnhofstraße in die Augustusburger Straße einbiegen wollen, kaum einsehbar. Noch hinzukommt, dass man möglichst schnell die Kreuzung passieren will, um nicht den Rot-Blitzer der Kreuzung auszulösen. Durch eine separate Linksabbiegerregelung wie auf von der Augustusburger Straße auf die Bahnhofstraße stadtwärts, könnte man aus unserer Sicht die Unfallgefahr wesentlich eindämmen.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Tel. 0371 / 590 5690
Fax. 0371 / 590 5692

Datum: 20060921

FDP Fraktion hinterfragt Ampelregelung am Unfallschwerpunkt Bahnhofstraße- Augustusburger Straße

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat im Rahmen der letzten Ratssitzung eine Anfrage gestellt, inwieweit bzw. mit welchen Mitteln die Verwaltung vorsieht den Unfallschwerpunkt für Linksabbieger an der Bahnhofstraße in die Augustusburger Straße zu entschärfen. „Wir hoffen natürlich nicht nur auf eine Antwort auf unsere Anfrage, sondern durch unsere Anregung auch auf eine baldige Lösung, etwa in Form einer separaten Linksabbiegerschaltung. Es ist aus unserer Sicht nicht zuletzt auch eine Pflicht der Verwaltung hier etwas zu tun.“ so der FDP Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Meyer.

„Der Kreuzungsbereich ist für Autofahrer, die von der Bahnhofstraße in die Augustusburger Straße einbiegen wollen, kaum einsehbar. Noch hinzukommt, dass man möglichst schnell die Kreuzung passieren will, um nicht den Rot-Blitzer der Kreuzung auszulösen. Durch eine separate Linksabbiegerregelung wie auf von der Augustusburger Straße auf die Bahnhofstraße stadtwärts, könnte man aus unserer Sicht die Unfallgefahr wesentlich eindämmen.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Tel. 0371 / 590 5690
Fax. 0371 / 590 5692

Datum: 20060921

Einsatz der FDP Fraktion für Grünaer Jugendclub erfolgreich

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zeigt sich erfreut darüber das ihr Einsatz im Zusammenhang mit dem Jugendclub Alchemy in Grüna eine positive Wirkung erzielt hat. Voraussichtlich ab Oktober wird der beliebte Treffpunkt wieder von Jugendlichen für Jugendliche geöffnet und auch wesentlich durch sie betrieben.

Der Verein „Jugend und Freizeit Grüna e.V.“ hatte, bis zur Kündigung seines Untermietvertrages durch den Verein zur beruflichen Förderung von Frauen (VbFF) im Mai, in den zurückliegenden Jahren mit viel Eigeninitiative und Engagement eine Freizeit- und Begegnungsstätte für
junge Leute zwischen 14 und 30 geschaffen und betrieben. Folge der
Kündigung war nach Aussage der jugendlichen Nutzer die, dass
Ausweichstellen gesucht wurden. Dies waren zum Teil Tankstellen oder
Parkplätze in Grüna und Mittelbach oder andere unbefriedigende Treffpunkte. Sowohl seitens der Jugendlichen als auch des Ortschaftsrates Grüna war man seit Anfang Juni diesen Jahres, mit Unterstützung der FDP Fraktion, auf der Suche nach einer Lösung des Problems.
„Wir möchten uns als Fraktion auf diesem Wege für das freundliche Zusammenwirken aller Beteiligten, sowohl beim VbFF als auch der Stadtverwaltung und der ARGE, bedanken. Die ab Oktober vorgesehene
Schaffung einer so genannten Arbeitgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung ist auf jeden Fall Plus und Anfang, sowohl für die jugendlichen Besucher des Jugendclubs aus der Umgebung als auch für Grüna insgesamt.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060920

Einsatz der FDP Fraktion für Grünaer Jugendclub erfolgreich

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zeigt sich erfreut darüber das ihr Einsatz im Zusammenhang mit dem Jugendclub Alchemy in Grüna eine positive Wirkung erzielt hat. Voraussichtlich ab Oktober wird der beliebte Treffpunkt wieder von Jugendlichen für Jugendliche geöffnet und auch wesentlich durch sie betrieben.

Der Verein „Jugend und Freizeit Grüna e.V.“ hatte, bis zur Kündigung seines Untermietvertrages durch den Verein zur beruflichen Förderung von Frauen (VbFF) im Mai, in den zurückliegenden Jahren mit viel Eigeninitiative und Engagement eine Freizeit- und Begegnungsstätte für
junge Leute zwischen 14 und 30 geschaffen und betrieben. Folge der
Kündigung war nach Aussage der jugendlichen Nutzer die, dass
Ausweichstellen gesucht wurden. Dies waren zum Teil Tankstellen oder
Parkplätze in Grüna und Mittelbach oder andere unbefriedigende Treffpunkte. Sowohl seitens der Jugendlichen als auch des Ortschaftsrates Grüna war man seit Anfang Juni diesen Jahres, mit Unterstützung der FDP Fraktion, auf der Suche nach einer Lösung des Problems.
„Wir möchten uns als Fraktion auf diesem Wege für das freundliche Zusammenwirken aller Beteiligten, sowohl beim VbFF als auch der Stadtverwaltung und der ARGE, bedanken. Die ab Oktober vorgesehene
Schaffung einer so genannten Arbeitgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung ist auf jeden Fall Plus und Anfang, sowohl für die jugendlichen Besucher des Jugendclubs aus der Umgebung als auch für Grüna insgesamt.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060920

Liberaler Stammtisch im „Sächsischen Hof“ auf dem Brühl

Jörg Franke, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Chemnitz, wird am heutigen Abend über die Auswirkungen der Mehrwertssteuererhöhung aus der Sicht des Handwerks sprechen.

Der Stammtisch der FDP Chemnitz hat sich über die vergangenen Jahre zu einer festen Institution entwickelt. Neben wechselnten Themen haben Sie hier die Möglichkeit mit ihren FDP-Abgeordneten aus dem Stadtrat und dem Landtag zu diskutieren.

Datum: 20060920190000

Ort: Hotel & Restaurant „Sächsischer Hof“ Brühl

21. Sächsische Wirtschaftsgespräch

Das Thema des Wirtschaftsgesprächs wird sein:

„ENERGIE UND GASPREISE – WIE BEKOMMEN WIR DIE KOSTEN IN DEN GRIFF“

Folgende Diskussionspartner konnten für diese Veranstaltung gewonnen werden:

. Herr Dr. Wolfgang Ahlemeyer, enviaM AG, Leiter Marketing, Vertrieb, Energiebeschaffung, Chemnitz
. Herr Karel Schweng, Direktor Gasverkauf Süd, Verbundnetz Gas AG, Vertreter des Forum Erdgas, Leipzig
. Herr Alf Schwaten, SAG Energieversorgungslösungen, Leiter Einkauf Projekte,
Frankfurt a.M.
. Herr Hans-Georg Menzer, Landesfachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, Dresden
. Herr Sven Morlok, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Leipzig
. Herr Dr. Andreas Schmalfuß, stellvertretender FDP Landesvorsitzender, Chemnitz

Im Anschluss an das Wirtschaftsgespräch haben Sie bei einem kleinen Imbiss die
Gelegenheit für persönliche Gespräche mit den Referenten sowie den Gästen der
Veranstaltung.

Datum: 20060916100000

Ort: Hotel Chemnitzer Hof, Theaterplatz 4 in 09111 Chemnitz