FDP Antrag zur Aufforstung auf Kasernengelände kommt nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates

Der bereits im März durch die FDP Fraktion eingereichte Beschlussantrag zur Erweiterung des Zeisigwaldes um das ehemalige Kasernengelände an der Heinrich-Schütz Straße, wird nun auch in der Mai-Sitzung nicht Teil der Tagesordnung werden.

„Es macht den Anschein, dass vor der OB-Wahl keine weit reichende Themen mehr behandelt werden sollen.“ so Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender. Als Begründung für die Nichtaufnahme in die Tagesordnung werden seitens der Verwaltung die Beschlüsse des Planungsausschusses im Januar angeführt. Diese werden nach Auslegung der Verwaltung durch den Antrag nicht aufgehoben, obwohl genau dies die Intension der einreichenden Fraktionen war.

„In unserem Antrag ging es dabei darum, die bestehende Beschlusslage aufzuheben und durch unseren Antrag zu ersetzten, dies wurde seitens der Verwaltung allerdings nicht so gesehen. Es drängt die Zeit, da für die von uns geplante Erweiterung des Zeisigwaldes um das ehemalige Kasernengelände an der Heinrich-Schütz Straße nur noch in diesem Jahr Fördermittel zur Verfügung stehen.“ so Dr. Dieter Füsslein, Stadtrat für die FDP Fraktion, der den Zeisigwald als eine grüne Lunge der Stadt sieht.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060428