Archiv für den Monat: April 2006

FDP Antrag zur Aufforstung auf Kasernengelände kommt nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates

Der bereits im März durch die FDP Fraktion eingereichte Beschlussantrag zur Erweiterung des Zeisigwaldes um das ehemalige Kasernengelände an der Heinrich-Schütz Straße, wird nun auch in der Mai-Sitzung nicht Teil der Tagesordnung werden.

„Es macht den Anschein, dass vor der OB-Wahl keine weit reichende Themen mehr behandelt werden sollen.“ so Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender. Als Begründung für die Nichtaufnahme in die Tagesordnung werden seitens der Verwaltung die Beschlüsse des Planungsausschusses im Januar angeführt. Diese werden nach Auslegung der Verwaltung durch den Antrag nicht aufgehoben, obwohl genau dies die Intension der einreichenden Fraktionen war.

„In unserem Antrag ging es dabei darum, die bestehende Beschlusslage aufzuheben und durch unseren Antrag zu ersetzten, dies wurde seitens der Verwaltung allerdings nicht so gesehen. Es drängt die Zeit, da für die von uns geplante Erweiterung des Zeisigwaldes um das ehemalige Kasernengelände an der Heinrich-Schütz Straße nur noch in diesem Jahr Fördermittel zur Verfügung stehen.“ so Dr. Dieter Füsslein, Stadtrat für die FDP Fraktion, der den Zeisigwald als eine grüne Lunge der Stadt sieht.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060428

FDP Antrag zur Aufforstung auf Kasernengelände kommt nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates

Der bereits im März durch die FDP Fraktion eingereichte Beschlussantrag zur Erweiterung des Zeisigwaldes um das ehemalige Kasernengelände an der Heinrich-Schütz Straße, wird nun auch in der Mai-Sitzung nicht Teil der Tagesordnung werden.

„Es macht den Anschein, dass vor der OB-Wahl keine weit reichende Themen mehr behandelt werden sollen.“ so Wolfgang Lesch, FDP Kreisvorsitzender. Als Begründung für die Nichtaufnahme in die Tagesordnung werden seitens der Verwaltung die Beschlüsse des Planungsausschusses im Januar angeführt. Diese werden nach Auslegung der Verwaltung durch den Antrag nicht aufgehoben, obwohl genau dies die Intension der einreichenden Fraktionen war.

„In unserem Antrag ging es dabei darum, die bestehende Beschlusslage aufzuheben und durch unseren Antrag zu ersetzten, dies wurde seitens der Verwaltung allerdings nicht so gesehen. Es drängt die Zeit, da für die von uns geplante Erweiterung des Zeisigwaldes um das ehemalige Kasernengelände an der Heinrich-Schütz Straße nur noch in diesem Jahr Fördermittel zur Verfügung stehen.“ so Dr. Dieter Füsslein, Stadtrat für die FDP Fraktion, der den Zeisigwald als eine grüne Lunge der Stadt sieht.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060428

FDP Fraktion regt Ortsbegehung in Altendorf für die kommende Woche an

In der Diskussion zum Nahverkehrskonzept der Stadt Chemnitz, welches im Stadtrat zunächst zurückgestellt wurde, erreichten die FDP Fraktion zahlreiche Briefe von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Stadtteil Altendorf. Der aktuelle Entwurfsstand weist nach Ansicht der Bürger, einen nicht zu vertretenden Nachteil für die Anwohner, bei der geplanten Linienführung der Linie 41, auf. Die Bürger machen in ihren Schreiben unter anderem darauf aufmerksam, dass bei Umsetzung des Entwurfs die Hauptbuslinie durch Wohngebietsstraßen fährt, welche für diese Verkehrsbelastung nicht ausgelegt scheinen.

Auf Anregung von Dr. Dieter Füsslein, Stadtrat für FDP Fraktion, soll in der kommenden Woche zusammen mit der CVAG, dem Tiefbauamt und nach Möglichkeit mit den betroffenen Bürgern eine Begehung durchgeführt werden. Dabei soll unter anderem auch die seitens der Anwohner vorgeschlagene Linienführung begangen und geprüft werden. Füsslein hofft, dass auf diese Art die begrüßenswerte Form der Bürgerbeteiligung, welche auch schon in den Diskussionsrunden im Rathaus großen Anklang fand, fortgesetzt werden kann.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060421

FDP Fraktion regt Ortsbegehung in Altendorf für die kommende Woche an

In der Diskussion zum Nahverkehrskonzept der Stadt Chemnitz, welches im Stadtrat zunächst zurückgestellt wurde, erreichten die FDP Fraktion zahlreiche Briefe von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Stadtteil Altendorf. Der aktuelle Entwurfsstand weist nach Ansicht der Bürger, einen nicht zu vertretenden Nachteil für die Anwohner, bei der geplanten Linienführung der Linie 41, auf. Die Bürger machen in ihren Schreiben unter anderem darauf aufmerksam, dass bei Umsetzung des Entwurfs die Hauptbuslinie durch Wohngebietsstraßen fährt, welche für diese Verkehrsbelastung nicht ausgelegt scheinen.

Auf Anregung von Dr. Dieter Füsslein, Stadtrat für FDP Fraktion, soll in der kommenden Woche zusammen mit der CVAG, dem Tiefbauamt und nach Möglichkeit mit den betroffenen Bürgern eine Begehung durchgeführt werden. Dabei soll unter anderem auch die seitens der Anwohner vorgeschlagene Linienführung begangen und geprüft werden. Füsslein hofft, dass auf diese Art die begrüßenswerte Form der Bürgerbeteiligung, welche auch schon in den Diskussionsrunden im Rathaus großen Anklang fand, fortgesetzt werden kann.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060421

1. Sächsisches Technologieforum der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag

Programm der Veranstaltung „Mikrosystemtechnologie und Nanotechnologie als Schlüsseltechnologien für das 21. Jahrhundert“

10.00 Uhr Begrüßung durch den Wissenschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag,
Herrn Dr. Andreas Schmalfuß, MdL

10.10-10.40 Uhr „Nanotechnologie in Sachsen – Ein Überblick“ – Dr. Andreas Leson, Kompetenzzentrum Nanotechnologie, „Ultradünne Schichten“, Frauenhofer IWS, Dresden

10.40-11.00 Uhr „Mikro-Nano-Piko: Elektronik und Photonik erobern das Nichts“ – Dr. Wolfgang Skorupa, Institut für Ionstrahlphysik und Materialforschung, Leiter der Abteilung Neue Materialien, Forschungszentrum Rossendorf

11.00–11.20 Uhr „Einsatz biomolekularer Motorsysteme für die Generierung und Manipulation von Nanostrukturen“ – Dr. Stefan Diez, Max-Planck Institut, Dresden

11.20-12.50 Uhr Podiumsdiskussion

Moderation: Dr. Andreas Schmalfuß, MdL

Dr. Stefan Diez, Max-Planck Institut, Dresden
Dr. Thoralf Gebel, Geschäftsführer Nanoparc GmbH, Dresden
Dr. Wolfgang Skorupa, Leiter der Abteilung Neue Materialien, Forschungszentrum Rossendorf
Dr. Andreas Leson, Kompetenzzentrum Nanotechnologie, „Ultradünne Schichten“, Dresden
Klaus Wagner-Wieduwilt, Ostdeutscher Bankenverband, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied, Berlin

12.50 Uhr Fazit Dr. Andreas Schmalfuß, MdL

ab 13.00 Uhr Kleiner Imbiss im Raum A 498

Datum: 20060518100000

Ort: FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag
Sächsischer Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

FDP Mitglieder mit großer Mehrheit für bürgerlichen OB- Kandidaten

Am Ende der gestrigen Gesamtmitgliederversammlung beschlossen die anwesenden Mitglieder des FDP Kreisverbandes mit großer Mehrheit, bei der OB- Wahl im Juni mit einem bürgerlichen Kandidaten anzutreten.

Aus Sicht der Liberalen ist dabei die aussichtsreichste Person Detlef Nonnen.
Nonnen selbst war auf Einladung des FDP Kreisvorstandes anwesend und stellte sich nach einer Vorstellung seiner Person, den zahlreichen kritischen Fragen der Versammlung.
Im Anschluss des ersten Teils der Tagesordnung, der gesamt drei Stunden dauernden Veranstaltung, berieten die Mitglieder in parteiinterner Runde über den weiteren Weg.

Dem Kreisvorstand und dem bereits im Vorfeld zugesicherten gemeinsamen Wahlkampfteam wurde dabei von den anwesenden Parteimitgliedern die klare Aufgabenumsetzung liberaler und kommunaler Themen aufgetragen.
Genannt wurde hierbei, neben der Ansiedlungspolitik und Bestandspflege für Unternehmen, die Abgabenbelastung der Bürger. Weiterhin wurde herausgestellt, dass man sich keinesfalls als Anhängsel betrachte, sondern als Unterstützer einer bürgerlichen Kandidatur.
„Wir werden in den kommenden Tagen weitere Gespräche mit Herrn Nonnen führen. Im Wahlkampf gilt es dann unseren Wählern deutlich zu machen, warum wir uns für diesen Weg entschieden haben.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Präsidiums, zum Ausgang der Abstimmung.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060419

Zastrow: „Kita muss kostenlos sein“

Die Familienpolitik steht im Mittelpunkt des heutigen Landesparteitages der sächsischen Liberalen [am Sonnabend, 8. April 2006 – Anmerkung der FDP-Online-Redaktion] in Bad Düben. Als Gastredner wird Parteichef Guido Westerwelle erwartet. Die FDP, die im Freistaat insgesamt 2600 Mitglieder zählt, will sich für eine kostenlose Kita-Betreuung einsetzen, sagt Landes- und Fraktionschefs Holger Zastrow im Gespräch mit dieser Zeitung.

Frage: „Kinderland Sachsen“ steht über dem Leitantrag Ihrer Partei. Hat jetzt auch die FDP die Familie entdeckt?
Holger Zastrow: Nicht erst entdeckt. Das gehört zu unserem breiten Themenspektrum. Wir sind von unserer Mitgliederstruktur einer Volkspartei näher als mancher westdeutsche Landesverband. Bei uns sitzt der erfolgreiche Unternehmer neben dem Hartz-IV-Empfänger.

Auch Sachsens CDU-Sozialministerin Helma Orosz bläst zur Familienoffensive. Was will die FDP noch draufsetzen?
Ein ganz entscheidender Unterschied ist, dass wir für eine kostenlose Kindertagesstätte kämpfen und eine qualitativ und quantitativ neue Ausrichtung. Dazu gehören flexiblere Öffnungszeiten bis 20 Uhr. Denn ein großes Problem ist die Vereinbarkeit von Kindern und Beruf. Die meisten jungen Frauen in Sachsen wollen beides und haben auch keine Lust, sich deshalb als Rabenmütter abstempeln zu lassen. Bei der Landtagsdebatte zur Familienpolitik vor wenigen Tagen war ich erschrocken, wie viele in der Union sich noch nach dem romantischen Familienbild des ausgehenden 19. Jahrhunderts sehnen mit der Frau als zuständig für Heim, Kinder und Mann. Das ist nicht mein Bild von einer modernen Gesellschaft.

Kostenlose Kinderbetreuung vom Krippen- bis zum Vorschulalter, das klingt aber auch eher nach Wunschzettel. Wer soll das bezahlen? Die Kommunen ächzen doch schon.
Das ist die Frage, ob Familien und Kinder in der Politik endlich die nötigen Prioritäten bekommen. Das Land Sachsen und auch die Kommunen tun bereits alles in ihrer Macht Stehende für die Kinderbetreuung. Als Fraktionschef im Landtag und als Stadtrat in Dresden kann ich das ganz gut beurteilen. So wird in Dresden ein Teil der Erlöse aus dem Verkauf der Woba, der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, in die Sanierung von Kindertagesstätten fließen. Auf Land und Kommunen kann nichts mehr abgewälzt werden. Der Bund ist in der Pflicht. Er muss sich an einer kinder- und familienfreundlichen Politik beteiligen. Allein die freundlichen Worte von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen reichen nicht. Der Bund sollte endlich seine Hausaufgaben machen und eine kostenlose Kinderbetreuung garantieren. Die Finanzierung muss auf drei Säulen ruhen: Bund, Land und Kommune.

Zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehört aber auch, dass sich die Arbeitswelt mehr auf die Eltern einstellt und nicht den rundum verfügbaren Arbeitnehmer im Blick hat, oder?
Auf jeden Fall. Aber das ist natürlich in großen Strukturen leichter möglich als in kleineren Firmen. Ich bin selbst Unternehmer, habe in meiner Medienagentur 14 Mitarbeiter. Wir sind eine „fruchtbare“ Agentur mit vielen Kindern. Aber ich kann keine Stelle doppelt besetzen. Deshalb ist es schon eine Herausforderung, wenn eine Kollegin ausfällt oder verkürzt arbeitet, doch man kann sich darauf einstellen. (Interview: Anita Kecke)

(Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 08.04.2006)

Datum: 20060408

20. Sächsisches Wirtschaftsgespräch – 06. Mai 2006

Das Thema des 20. Wirtschaftsgesprächs wird sein:

„MONTANREGION ERZGEBIRGE – VOR- UND NACHTEILE FÜR TOURISMUS UND MITTELSTAND IM
ERZGEBIRGE“

Folgende Diskussionspartner konnten für diese Veranstaltung gewonnen werden:

– Herr Prof. Dr. Helmuth Albrecht, Technische Universität Bergakademie Freiberg
– Herr Heinz-Peter Haustein, MdB, Bürgermeister, Unternehmer, Deutschneudorf
– Herr Uwe Stübner, Kreisvorsitzender Aue-Schwarzenberg, Malermeister, Aue
– Herr Dr. Andreas Schmalfuß, MdL, stell. Landesvorsitzender, Chemnitz

Im Anschluss an das Wirtschaftsgespräch haben Sie bei einem kleinen Imbiss die
Gelegenheit für persönliche Gespräche mit den Referenten sowie den Gästen der
Veranstaltung.

Datum: 20060506100000

Ort: Renaissance Hotel, Salzstraße
56, in 09113 Chemnitz,