Archiv für den Monat: Februar 2006

Ortsverbandstreffen Ortsverband Süd

Zuerst beabsichtigen wir eine kleine Diskussionsrunde :

1. Nach einer kurzen Einführung über die kommunalpolitische Tagesarbeit von unserem Stadtrat und Fraktionsvorsitzenden mit Herrn Wolfgang Meyer;

2. Nach einem kurzen Statement über ein aktuelles Thema aus der Landespolitik mit unserem MdL Herrn Dr. Andreas Schmalfuß.

Danach wollen wir mit Ihnen über die Fragen diskutieren:

3.Wie stellen Sie sich die zukünftige Zusammenarbeit zwischen OV-Vorstand und Ihnen vor ?
4. Wie kann sich der OV für Ihre Belange stark machen ?
5. Welche Probleme sehen Sie in Ihrem Wohngebiet ?

Es bedarf Ihrer Mitarbeit, Ihrer Präsenz damit zukünftig bei der sog. kommunalen Tagespolitik stärker die Belange der einzelnen OV berücksichtig werden können. Wir bitten daher um zahlreiches Erscheinen.

Datum: 20060307183000

Ort: „Rosarium“ Scheffelstraße 99
gegenüber dem Autohaus

FDP Ortsverband Ost wählt neuen Vorstand

Der Ortsverband Ost der FDP Chemnitz hat am gestrigen Dienstagabend im Freizeitzentrum Adeslberg aus seinen Reihen einen neuen Vorstand gewählt.

Als Vorsitzenden, für die neue Legislatur von 2 Jahren, wählten die Mitglieder Jens Weis (Student, 24). Zum Stellvertreter wurde Lutz Gläser (Unternehmer, 41) und als Beisitzer Hendrik Haase (Unternehmer, 28) gwählt.
„Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern in erster Linie wieder zeigen, dass Politik mit ihnen gestaltet wird und nicht über ihre Köpfe hinweg. Dazu möchten wir gern in Gesprächsrunden oder an den Stammtischen dazu einladen, die Sorgen und Probleme in unserer Stadt mit uns zu diskutieren. Jeder hat die Chance etwas zu verändern, wir werden uns dann darum kümmern, wie das am Schnellsten geht!“ so das Antrittsstatement des neuen Ortsverbandsvorsitzenden, Jens Weis.

Der Ostverband Ost, als einer der vier Ortsverbände des FDP Kreisverbandes, umfasst die Stadtteile Bernsdorf, Lutherviertel, Gablenz, Yorckgebiet, Reichenhain, Erfenschlag, Einsiedel, Euba, Adelsberg, Kleinolbersdorf – Altenhain.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060222

Schmalfuß: Ruf nach fremdem Geld wird sächsischen Hochschulen nicht helfen

„Sachsen darf sich nicht vor der Verantwortung für bestmögliche
Studienbedingungen im Freistaat drücken“, sagte heute Dr. Andreas
Schmalfuß, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen
Landtag. Er regierte damit auf eine Forderung von Ministerpräsident Georg
Milbradt (CDU) nach Geld aus jenen Bundesländern, aus denen junge
Menschen zum Studium nach Sachsen kommen. „Der Ruf nach fremdem Geld wird
chancenlos bleiben.“

Milbradt verkenne den Vorteil, den Studenten aus anderen Bundesländern
Sachsen bringen, so Schmalfuß: „Es muss doch gerade das Ziel sein,
akademischen Nachwuchs nach Sachsen zu holen.“ Nur so könne sich Sachsen
auch langfristig in der oberen Liga der Standorte von Wissenschaft,
Forschung und Technologie einordnen.

Wenn die Staatsregierung es mit ihrem Ziel, den Hochschulstandort Sachsen
nach vorn zu bringen, ernst meine, müsse sie sich endlich ergebnisoffen
der Diskussion um die Einführung von Studiengebühren stellen, forderte
Schmalfuß. „Eine Entscheidung darüber darf nicht aus Gründen des
Koalitionsfriedens auf den St.-Nimmerleinstag verschoben werden. Sachsen
droht sonst den Anschluss im bundesweiten Wettbewerb der
Hochschulstandorte zu verlieren.“

(Dresden/16.02.2006)

Datum: 20060220

Fraktionschef Meyer zeigt sich verwundert über CDU Haltung

Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender der Chemnitz FDP Ratsfraktion, ist zunehmend verwundert über die Haltung der CDU Fraktion im Hinblick auf die Diskussion des Jahrmarkts. „Ich frage mich wie die CDU auf der einen Seite vehement gegen eine Verkleinerung der Marktfläche argumentiert und gleichzeitig für eine Verlagerung des Marktes auf den wesentlich kleineren Seberplatz spricht, bei dem ich mich hinsichtlich der Infrastruktur frage“. so Meyer.

Enttäuscht ist Meyer im Zusammenhang, dass der als monatlicher Jahrmarkt an gedachte Markt lediglich nur noch als Schlüpfermarkt beschrieben wird.

„Vielleicht sollte seitens des Marktamtes in Zukunft bei der Vergabe und Überprüfung auch mehr Augenmerk auf die Verkaufskultur gelegt werden. Mir erscheint es fraglich ob die Aneinanderreihung großflächiger Wühltische, wie häufig in der Inneren Klosterstraße, noch sinnvoll ist. Es gehört bei einigen Händlern nicht viel dazu, die Waren etwas repräsentativer als jetzt anzubieten, die Mehrzahl tut dies und ist keineswegs unter Schlüpfermarkt zu verbuchen.“ so Meyer weiter, der selbst mit einem
Bäcker- Verkaufsmobil am Markt teilnimmt.
„Wir würden uns nicht zwangsläufig für eine Veränderung der Größe des Marktes aussprechen, wohl aber gegen die Form wie er teilweise ausgenutzt wird.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
FDP Fraktion
Fraktionsgeschäftsführer

Datum: 20060217

Fraktionschef Meyer zeigt sich verwundert über CDU Haltung

Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender der Chemnitz FDP Ratsfraktion, ist zunehmend verwundert über die Haltung der CDU Fraktion im Hinblick auf die Diskussion des Jahrmarkts. „Ich frage mich wie die CDU auf der einen Seite vehement gegen eine Verkleinerung der Marktfläche argumentiert und gleichzeitig für eine Verlagerung des Marktes auf den wesentlich kleineren Seberplatz spricht, bei dem ich mich hinsichtlich der Infrastruktur frage“. so Meyer.

Enttäuscht ist Meyer im Zusammenhang, dass der als monatlicher Jahrmarkt an gedachte Markt lediglich nur noch als Schlüpfermarkt beschrieben wird.

„Vielleicht sollte seitens des Marktamtes in Zukunft bei der Vergabe und Überprüfung auch mehr Augenmerk auf die Verkaufskultur gelegt werden. Mir erscheint es fraglich ob die Aneinanderreihung großflächiger Wühltische, wie häufig in der Inneren Klosterstraße, noch sinnvoll ist. Es gehört bei einigen Händlern nicht viel dazu, die Waren etwas repräsentativer als jetzt anzubieten, die Mehrzahl tut dies und ist keineswegs unter Schlüpfermarkt zu verbuchen.“ so Meyer weiter, der selbst mit einem
Bäcker- Verkaufsmobil am Markt teilnimmt.
„Wir würden uns nicht zwangsläufig für eine Veränderung der Größe des Marktes aussprechen, wohl aber gegen die Form wie er teilweise ausgenutzt wird.“ so Meyer abschließend.

Eduard Jenke
FDP Fraktion
Fraktionsgeschäftsführer

Datum: 20060217

Liberaler Stammtisch mit Heinz-Peter Haustein, MdB

Für den Monat April haben wir die Zusage der Teilnahme vom MdB Peter Haustein. Er wird uns am 26.04.06 beehren. Wir möchten Ihnen den Menschen, den Abenteurer (Bernstein Zimmer) und Politiker Peter Haustein vorstellen. Er ist trotz der kurzen Zeit im Bundestag schon eine bekannte Persönlichkeit, nicht zuletzt weil er seine Auftritte stets mit den Worten „Glück Auf!“ beginnt.

Datum: 20060426190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Zu dieser Veranstaltung erwarten wir den Hauptgeschäftsführer der IHK Südwestsachsen, Herrn Hans- Joachim Wunderlich.
Mit ihm möchten wir über die kürzlich veröffentlichte IHK-Konjunkturumfrage (2005-2006) sprechen. Die Umfrage zeigte unter anderem deutliche Aufschwungsignale, getragen von der positiven Geschäftsentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe und den industrienahen Dienstleistungen.

Datum: 20060222200000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl

FDP Chemnitz lehnt voreilige Personaldebatte ab

„Wir werden uns nicht an einer voreiligen Personalfindung für eine
eventuell freiwerdende Stelle des Oberbürgermeisters beteiligen“ so
Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der FDP Chemnitz im Nachgang der
Vorstandssitzung.

„Oberbürgermeister Dr. Seifert ist bis 2008 in sein Amt gewählt und
solange er keine eindeutige Aussage trifft, wann seine Amtszeit endet,
werden wir keine
Debatte über einen Kandidaten aus den Reihen der Liberalen oder uns nahe
stehenden führen.“ so Lesch weiter. Er macht im Zusammenhang deutlich,
dass OB Dr. Seifert seit Beginn seiner Amtszeit viel für Chemnitz bewegt
habe und bewege, was man bis zum Tag der letzen Amthandlung genießen
sollte und und hohen Respekt verdiene.

Lesch hofft, dass eine Entscheidung des OBs frühestens 2007 kommt. „Die
Chemnitzer mussten bereits die letzten beiden Jahre Besuche an der
Wahlurne tätigen.“

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060216

Verein Liberale Arbeitnehmer Sachsen e.V. gegründet

Am vergangenen Samstag, dem 11.02.2006, wurde in Chemnitz die orfeldorganisation der FDP Sachsen „Liberale Arbeitnehmer Sachsen e.V.“ (LAN) gegründet. Nach Beschluss der Satzung und der Beitragsordnung, wurde ein Vorstand gewählt. Als Vorsitzender für die erste Legislatur wurde Wolfgang Lesch, Stellvertreter Robert Reichelt und als Schatzmeister wurde Gerald Umbach (Limbach) gewählt. Als Beisitzer fungieren Thomas Kovacs und Thilo
Schaarschmidt (parteilos).

Der Verein will in seiner politischen, wie auch inhaltlichen Ausrichtung, eine Alternative zu den oftmals ideologisch ausgerichteten Gewerkschaften sein.
„Die Liberalen Arbeitnehmer Sachsen wollen trotz der liberalen „Denke“
parteiunabhängig sein und alle Arbeitnehmer ansprechen. Wir haben
beispielsweise schon Kontakte zu dem Arbeitskreis Unabhängige Betriebsräte
aufgenommen.“ so Lesch, als frisch gewählter Vorsitzender.

Auch inhaltlich haben sich die LAN, die einer politischen Auseinandersetzung mit anderen Parteien offen gegenüber stehen, bereits beschäftigt. Robert Reichelt, stellvertretender Vorsitzender, verwies im Zusammenhang auf die Positionierung der LAN zu den Themen Kurzarbeitergeld und Mitarbeiterbeteiligung.

Der Verein lädt alle interessierten Bürger zur Mitarbeit ein. Die
Kontaktadresse ist die Geschäftstelle der FDP Chemnitz: Annaberger Straße 79 in 09120 Chemnitz. Telefonisch ist der Verein unter 0371 / 590 5690 und per Email unter [email protected] erreichbar. Die Homepage der Liberale Arbeitnehmer Sachsen ist unter www.liberale-arbeitnehmer-sachsen.de zu finden.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20060213

14. Politischer Aschermittwoch ins Vogtland

In diesem Jahr werden wir neben der tollen Unterhaltung durch den Handwerker-Karneval-Club Plauen mit drei gut gewürzten Reden die Tradition unserer Aschermittwochsveranstaltungen fortsetzen.
Unser Parteifreund Dieter Käppel wird den Abend moderieren.
Redner:

* Achim Schulz – Chef der Euregio egrensis – wird u.a. die deutsch-tschechische Beziehungen aufs Korn nehmen

* Ralf Oberdorfer – Oberbürgermeister der Stadt Plauen – wird sich in seiner witzig spontanen Art der Kommunalpolitik annehmen

* Holger Zastrow – der FDP Landeschef – erklärt den Landtagstrubel auf seine Art

Es wird auf jeden Fall spannend! Bringen Sie Freunde und Bekannte mit und lassen Sie sich von der neuen Umgebung begeistern!

Datum: 20060301190000

Ort: Veranstaltungsort:
Festhalle Plauen
Äußere Reichenbacher Str. 4 08529 Plauen