Stadtverwaltung vertraut auf Zahlen von 1996 und verrechnet intern Millionen

Die Stadtverwaltung scheint in der aktuellen Haushaltplanung, auf Grund fragwürdiger Berechnungsgrundlagen, stellenweise Beträge in zweistelliger Millionenhöhe anzusetzen denen aus Sicht der FDP Fraktion der aktuelle Bezug fehlt.

„Wir haben in einer Ratsanfrage hinterfragt aus welchem Grund die Verwaltung im Rahmen der Kostenbetrachtung von Bildschirmarbeitsplätzen je 10.200 Euro für die „informationstechnische Unterstützung“ ansetzt. Als Antwort wurden seitens der Verwaltung die KGSt- Berichte (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung) 6/2005 und 7/1996 genannt. Diese Berichte setzen jedoch bei näherer Betrachtung Kosten für Arbeitplätze mit IT- Unterstützung aus dem Jahr 1996 an.“ so Wolfgang Meyer, FDP Fraktionsvorsitzender.

Aus Sicht der FDP- Fraktion sind die als Berechnungsgrundlage verwandten Zahlen um ein vielfaches überzogen. Recherchen der FDP- Fraktion ergaben, dass bei Bezug auf aktuelle Werte und Vergabe der Leistungen an externe Dienstleister, von ca.1/4 ausgegangen werden könnte.

„Es ist davon auszugehen, dass die Kosten für die IT- Unterstützung bei allen, schätzungsweise 2300 Bildschirmarbeitplätzen der Verwaltung, angesetzt werden. Die Summe von weit über 20 Millionen Euro dürfte irgendwo auf den 799 Seiten „Haushaltplanentwurf 2006“ verrechnet worden sein und hindert den Stadtrat sinnvolle Investitionen in Schulen, Kindergärten und Infrastruktur zu tätigen.“ so Meyer weiter.

Meyer stellt im Zusammenhang klar, dass es nicht in erster Linie darum geht die Mitarbeiter des zuständigen Amtes zu entlassen, wohl aber darum die Überlegung der Ausgliederung in eine Eigenbetrieb oder ähnlichen Lösungen voranzutreiben.

Eduard Jenke
FDP Chemnitz
Pressesprecher

Datum: 20051114