Schmalfuß: Direktwahl in Riesa-Großenhain 1 muss wiederholt werden

Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag hält eine Wiederholung der Landtagswahl 2004 im Wahlkreis 37 (Riesa-Großenhain 1) für notwendig. „Die Ausführungen von Wolfram Köhler in der öffentlichen Anhörung des Wahlprüfungsausschusses lassen nur den Schluss zu, dass er seinen Hauptwohnsitz vor der Wahl nach Hannover verlegt hat“, sagte der FDP-Abgeordnete Dr. Andreas Schmalfuß. Nicht zuletzt, dass Köhlers Kinder dort zur Schule gegangen sind, sei ein deutliches Zeichen dafür. Wie kurz diese Zeit gewesen ist, sei unerheblich, so Schmalfuß.

Wolfram Köhler (CDU) war bei der Landtagswahl 2004 im Wahlkreis 37 in den Sächsischen Landtag gewählt worden. Der Wahlprüfungsausschuss des Landtags beschäftigt sich mit der Frage, ob der Ex-Oberbürgermeister Riesas und Ex-Olympia-Staatssekretär überhaupt die Kriterien für seine Wählbarkeit erfüllt hat. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass ein Bewerber mindestens zwölf Monate vor der Wahl ununterbrochen seinen Hauptwohnsitz in Sachsen haben muss. In dieser Zeitspanne war Köhler kurzzeitig Geschäftsführer der Preussag-Arena Hannover.

(www.fdp-sachsen.de

Datum: 20050708