Kreisvorstizender fordert im offenem Brief die Abwahl des Rechtsbürgermeisters

OFFENER BRIEF:

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender,
sehr geehrte Stadträte,

eigentlich ist es einem, für die Stadt Chemnitz, traurigen Zufall zu verdanken, dass wir heute über eine verfehlte Personalpolitik nachdenken müssen. Der Bürgermeister Motzkus, als Rechtsdezernent kennt die kommunalen Gesetze und Verordnungen nicht. Anders kann man seine Behauptung, dass es nicht wußte, dass das Kfz seiner Frau dort angemeldet werden muß, wo er bzw. seine Frau sich am häufigsten aufhält. Er kommt mir vor wie ein Lehrer der das ABC nicht kennt. In dem ihm anvertrauten Dezernat sind entsprechende Ordnungswidrigkeiten bekannt und werden auch geahndet. Soviel mal zum fachlichen können !

Eigentlich spricht die entsprechende Stellungnahme des Herrn Motzkus in der Bildzei-tung: das er ja weiterhin seine Wohnung in Düsseldorf hat, bände. Macht er hier nur seinen Job ? Wollte er nur die „Wüstenzulage“ mitnehmen und kehrt dann ins „gelobte Land“ zurück ? Ist er nie mit dem „Herzen“ in der Stadt Chemnitz angekommen?
Hat er aus niedrigen Beweggründen der Stadt Chemnitz entsprechende Steuern vor enthalten? Das bestärkt meine Meinung, dass Herr Motzkus kein besonderes Interesse gezeigt hat, um regionalen Mittelstand und entsprechenden Dienstleistern eine Chance zu geben.

Aber es gab ja auch noch andere Verfehlungen, wo sich der Herr Rechtsdezernent geirrt hat. So zum Beispiel bei der Auseinandersetzung mit Herrn Hertel (PDS), mit der Beset-zung des Leiters des Hochbauamtes Herrn Seidel und bei der Auslegung des Tarifvertra-ges bei der Kündigung der Musiklehrer. All diese Maßnahmen haben der Stadt viele Steuergelder gekostet, für einen Mann dem die Stadt wahrscheinlich zweitrangig ist.
Wenn ich den peinlichen Auftritt seiner Gattin, die ja immerhin Sachgebietsleiterin in unserer Stadtverwaltung ist, mit bewerte, muß ich als Kreisvorsitzender der FDP ihn auffordern sein Amt aufzugeben. Sein verhalten hat nichts mit Vorbildwirkung zu tun, die man von einem Bürger in dieser Funktion erwarten kann. Interessanter Weise hat sich bis heute die Stadtführung nicht zu diesem handeln des Herrn Motkus geäußert.

Selbst die sonst nach Gerüchten lechzende Presse hält sich vornehm zurück. Vom Medienetablissement habe ich nicht anderes erwartet. Der freie Journalismus lässt in Chemnitz noch einige Wünsche offen.

Ich bitte Sie als Fraktion alles zu tun, Licht in diese Angelegenheit zu bringen und sich gegebenenfalls meiner Forderung anzuschließen. Sie müssen gemeinsam mit anderen Fraktionen eine entsprechende Abwahl fordern und vorbereiten.

Ich bin mir sicher, dass Herr Motzkus viele unserer Chemnitzer Bürger mit seinem Verhalten brüskiert hat. Alle unsere gemeinsamen Bemühungen, junge Menschen mit der parlamentarischen Politik vertraut zu machen, sind einem hohem Vertrauensverlust ausgesetzt. Wenn wir dies akzeptieren, dann muß der Bürger glauben, es gibt Menschen erster und zweiter Klasse.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Lesch
Kreisvorsitzender

Datum: 20050501