Archiv für den Monat: Mai 2005

Lesch kritisiert die Auslegung des PDS Fraktionschefs in der Drehscheibe

Wie in der gestrigen (Freitags-)Ausgabe der „Drehscheibe Chemnitz“ des
Sachsen Fernsehen zu erfahren war, wirft der Fraktionsvorsitzende der PDS
Stadtratsfraktion Hubert Gintschel Bezug nehmend auf die Wahlhandlungen in
der letzten Stadtratssitzung anderen Fraktionen vor, Bürgermeisterin Lüth
jetzt „demontieren“ zu wollen, nachdem sie im Januar als
Sozialbürgermeisterin gewählt wurde.

Der Kreisvorsitzende der Chemnitzer FDP kritisiert diese Darstellung auf
schärfste. „Wir haben zur damaligen Bürgermeisterwahl einen eigenen
Kandidaten aufgestellt, welcher über alle nötigen Qualifikationen
verfügte. Im Vergleich zu den anderen beiden Kandidaten, wollte er nicht
aus Karriereabschluss-Ideologischen Gründen das Amt ausfüllen. Leider hat
uns das bürgerliche Lager im Rathaus zu der Zeit im Stich gelassen.“ so
Lesch kritisch in Richtung CDU, die sich in seinen Augen im vorhinein
hätten vorstellen können Thomas Kovacs zu wählen
.
„Die FDP Stadträte haben, nachdem der FDP Kandidat im Vorwahlgang nicht
weiter kam versucht, aus den beiden schlechtesten Alternativen das beste
herauszuholen. Frau BM Lüth wird maximal eine Legislatur das Amt
begleiten, Frau Findeis suchte die Flucht nach vorn, aus dem Zwickauer
Rathaus, wo ihr Stuhl wackelte. “ so Lesch provokativ.

Dass die Wahl zum damaligen Zeitpunkt auf Frau Lüth gefallen ist, sieht
Lesch teilweise in der damaligen Klageandrohung der PDS Fraktion. Die
aktuelle Rechtssprechung sagt entgegen der Drohung der PDS, dass die
Bürgermeisterbesetzung den Wählerwillen im Sinne der Stadtratsbesetzung
widerspiegeln kann, aber keinesfalls muss, somit entscheiden die Stadträte
in einer Mehrheitswahl über die Besetzung.

„Ich vermute das sich einige Stadträte in Unkenntnis davon haben
beeinflussen lassen, um ein weiteres finanzielles Desaster a la Hertel,
für die Stadt zu vermeiden.“ so Lesch abschließend.

Eduard Jenke
Pressesprecher
FDP Chemnitz

Datum: 20050528

Mit Kanonen auf Spatzen – FDP gegen kalte Enteignung der Lindenhöhe-Pächter

Am kommenden Mittwoch soll in der Ratssitzung unter anderem über die Zukunft des Kleingartenvereins „Lindenhöhe“ entscheiden werden. Am 12. Mai war dies bereits im Planungsausschuss thematisiert und diskutiert wurden.
Bereits in der Ausschusssitzung stellte FDP- Stadtrat Dr. Dieter Füsslein fest, dass hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird und lehnt die Vorlage, wie auch die gesamte Fraktion und Führung von Wolfgang Meyer.

Nach Informationen des Stadtverbandes der Kleingärtner und des Vorstandes der „Lindenhöhe“ wurde, entgegen der Vorlage, keine ausreichende Information der Pächter vorgenommen. Lediglich über die Durchführung von Messungen sowie die Ergebnisse wurde informiert, nicht jedoch über die sich aus dem (Regierungspräsidiums-)Bescheid ergebenden Folgen für den Verein.
Umso empörter waren die Pächter als die Vorlage im Kleingartenbeirat zur Diskussion stand.

„Es ist für uns nicht verständlich und nicht tragbar, dass die Anlage auf Kosten der Kleingärtner abgewickelt werden soll. Mit konstruktiver Bürger bzw. Kleingärtnerbeteiligung an einer Lösungsfindung im Vorhinein hätte die Vorlage in ihrer jetzigen Form vermieden werden können. Wir hoffen das, wenn die Vorlage im Rat abgelehnt werden sollte, eine wirkliche Beteiligung der Betroffenen für die Zukunft stattfindet.“ so Dr. Füsslein.

„Die Kleingärtner, welche vorwiegend 50 und älter sind haben sich über Jahre eine kleines Idyll errichtet und sollen diese jetzt auf eigene Kosten, nach Pachtauslauf, beräumen. Wir werden der Vorlage im Rat nicht zustimmen und hoffen das die Mehrheit der Stadträte ähnlich handelt.“ fügt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Meyer hinzu.

Eduard Jenke
Pressesprecher
Tel: 0371 / 590 5690
Fax: 0371 / 590 5692

Datum: 20050523

Mit Kanonen auf Spatzen – FDP gegen kalte Enteignung der Lindenhöhe-Pächter

Am kommenden Mittwoch soll in der Ratssitzung unter anderem über die Zukunft des Kleingartenvereins „Lindenhöhe“ entscheiden werden. Am 12. Mai war dies bereits im Planungsausschuss thematisiert und diskutiert wurden.
Bereits in der Ausschusssitzung stellte FDP- Stadtrat Dr. Dieter Füsslein fest, dass hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird und lehnt die Vorlage, wie auch die gesamte Fraktion und Führung von Wolfgang Meyer.

Nach Informationen des Stadtverbandes der Kleingärtner und des Vorstandes der „Lindenhöhe“ wurde, entgegen der Vorlage, keine ausreichende Information der Pächter vorgenommen. Lediglich über die Durchführung von Messungen sowie die Ergebnisse wurde informiert, nicht jedoch über die sich aus dem (Regierungspräsidiums-)Bescheid ergebenden Folgen für den Verein.
Umso empörter waren die Pächter als die Vorlage im Kleingartenbeirat zur Diskussion stand.

„Es ist für uns nicht verständlich und nicht tragbar, dass die Anlage auf Kosten der Kleingärtner abgewickelt werden soll. Mit konstruktiver Bürger bzw. Kleingärtnerbeteiligung an einer Lösungsfindung im Vorhinein hätte die Vorlage in ihrer jetzigen Form vermieden werden können. Wir hoffen das, wenn die Vorlage im Rat abgelehnt werden sollte, eine wirkliche Beteiligung der Betroffenen für die Zukunft stattfindet.“ so Dr. Füsslein.

„Die Kleingärtner, welche vorwiegend 50 und älter sind haben sich über Jahre eine kleines Idyll errichtet und sollen diese jetzt auf eigene Kosten, nach Pachtauslauf, beräumen. Wir werden der Vorlage im Rat nicht zustimmen und hoffen das die Mehrheit der Stadträte ähnlich handelt.“ fügt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Meyer hinzu.

Eduard Jenke
Pressesprecher
Tel: 0371 / 590 5690
Fax: 0371 / 590 5692

Datum: 20050523

Mindestlöhne – Hierzulande ein Problem von heute!

Die Mindestlohndiskussion zeigt, neben allem Wahkampfgetöse NRW, eines
ganz deutlich. Es werden die Probleme am Arbeitsmarkt ausschließlich aus

der Gegenwartsperspektive diskutiert. Zukünftig sieht die Arbeitswelt in

Sachsen doch etwas anders aus. So werden wir nach den gängigen Prognosen

in 10 Jahren, spätestens in 15 Jahren ein massives Arbeitskräfteproblem
auf Grund der demografischen Entwicklung bekommen, wogegen der
Fachkräftemangel von heute nur ein „laues Lüftchen“ ist. Regional zwar
sehr unterschiedlich, aber in der Fläche sehr deutlich. Dieses Defizit
kann nur durch massive Zuwanderung von jungen Leuten aus dem Ausland
ausgeglichen werden. Dies ist aber weder politisch gewollt noch wollen
die jungen Zuwanderer bevorzugt nach Sachsen und dort schon gar nicht in

die ländlichen Regionen. Hier besteht das zukünftige
Arbeitskräfteproblem aber am stärksten. Bei unserer „kleinständigen“
Unternehmensstruktur (über 90 % aller Betrieb haben nur bis zu 20
Mitarbeiter) bedeutet dies eine echte Existenzgefährdung für die
Betriebe. Für den Arbeitsmarkt heißt dies besonders für Fachkräfte, dass

diese sehr begehrt sein werden. Mit drastischen Auswirkungen auf die
kleinen Unternehmen. Könnten es sich heute viele Kleinbetriebe in
Sachsen nicht leisten einen gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen, so
werden
sie es sich in Zukunft nicht leisten können, nur diesen zu zahlen. Der
Wettbewerb um Arbeitskräfte wird wieder zunehmen. Bei
hochspezialisierten Fachkräften ist das gegenseitige Abwerben schon
heute an der Tagesordnung. Zukünftig wird dies auch auf andere
Qualifikationsgruppen zutreffen. Wer im Wettbewerb um Arbeitskräfte
nicht
mithalten kann oder will, wird wahrscheinlich seinen Betrieb schließen
müssen. Schlicht weil er niemanden mehr hat, der bei guter Auftragslage
seine Produkte oder Dienstleistungen herstellt. Die demografische
Entwicklung wird gerade in den neuen Bundesländern und auch in Sachsen
noch durch Sondereffekte beschleunigt. So verlassen nach wie vor auf
Grund der derzeit schwierigen Situation am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

jedes Jahr ausbildungsfähige Jugendliche in Größenordnung Sachsen –
Rückkehr ungewiss. Vor diesem Hintergrund sollten sich Unternehmen und
Politiker Gedanken machen, wie man die Jugendlichen im Land hält, aus-
und weiterbildet, damit übermorgen ausreichend Arbeitskräfte zur
Verfügung stehen, um auch in der Fläche die vielen kleinen in den
letzten 15 Jahren erfolgreich aufgebauten Betriebe im Freistaat zu
erhalten.

Robert Reichelt
Sprecher Liberale Arbeitnehmer Sachsen

Datum: 20050420

Gründungsveranstaltung des Projekt „Gelbe Rose“ mit FDP Prominenz

Die FDP Chemnitz gründet am kommenden Montag, dem 9. Mai 2005 14.00 Uhr, im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Schmalfuß, An der Markthalle 4 in Chemnitz, das Projekt

„Gelbe Rose“.

Das Projekt soll an diesem Tag mit Unterstützung von Bundestagsabgeordneten Klaus Haupt, Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Schmalfuß ins Leben gerufen und der Öffentlichkeit näher erläutert werden.

Hauptgesichtspunkt ist laut des Mitinitiators Wolfgang Lesch (FDP Kreisvorsitzender) die Verpflichtung der Politik, Jugendliche mit den „Spielregeln“ der parlamentarischen Arbeit vertraut zu machen. Lesch sieht in bisherigen Projekten und Initiativen überwiegend leere Worte ohne Taten und möchte dies durch das Projekt ändern.

Möglichkeiten sieht er dabei neben Veranstaltungen vor Ort unter anderem in organisierten Reisen zu den Parlamenten, um die Jugend unmittelbar mit den sonst so fernen „Entscheidern“ in Kontakt zu bringen.

Weiterhin sichert das Adelsberger Parkhotel, die Chemnitzer Parkeisenbahn und der Verein Kraftwerk e.V. ihre Unterstützung zu.

Datum: 20050509140000

Ort: Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten
Dr. Andreas Schmalfuß,
An der Markthalle 4 in Chemnitz

Liberale Arbeitnehmer distanzieren sich von Westerwelles Pauschalvorwurf

Die „Liberalen Arbeitnehmer Sachsen“ wehren sich gegen den
Pauschalvorwurf unseres Parteivorsitzenden Guido Westerwelle –
Gewerkschaften seien die „wahre Plage“ in Deutschland.
Auf diesem Niveau kann man zwar Aufsehen erregen, aber keine konstruktive Diskussion führen. Keiner bestreitet, dass es Funktionäre in den Gewerkschaften gibt, die sich weit von der betrieblichen und unternehmerischen Realität in Deutschland entfernt haben.

Aber die gibt es überall, auch bei
anderen Verbänden. Man muss mit den vernünftigen Leuten den Dialog
suchen und führen. Davon gibt es auch bei den Gewerkschaften eine ganze
Menge. Wer mehr betriebliche Bündnisse möchte, wie wir liberalen
Arbeitnehmer in Sachsen ja auch, muss wissen, dass die Gewerkschaften in
den letzten Jahren durch immer mehr regionale bzw. betriebliche
Ausnahmen vom Flächentarifvertrag, diese erst ermöglicht haben. Wir
sollten in Sachsen keine „Anti-Arbeitnehmervertreter-Stimmung“ zulassen.

Gerade weil wir keinen starken Einfluss der Gewerkschaften hier haben.
Über 90 % ! aller sächsischen Betriebe haben bis zu 20 Mitarbeiter. In
den meisten Betrieben gibt es keine Gewerkschaft, ja nicht einmal ein
Betriebsrat und schon gar keine paritätische Mitbestimmung. Diese
Arbeitnehmer wollen wir als Liberale Arbeitnehmer erreichen, wir als FDP
Sachsen wollen dort wählbar werden. Dies schaffen wir nicht mit
Pauschalkritik. Deshalb verwahren wir uns dagegen und fordern die FDP im
Bund auf, zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren.

Robert Reichelt
Liberale Arbeitnehmer Sachsen
Sprecher

Datum: 20050504

Kreisvorstizender fordert im offenem Brief die Abwahl des Rechtsbürgermeisters

OFFENER BRIEF:

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender,
sehr geehrte Stadträte,

eigentlich ist es einem, für die Stadt Chemnitz, traurigen Zufall zu verdanken, dass wir heute über eine verfehlte Personalpolitik nachdenken müssen. Der Bürgermeister Motzkus, als Rechtsdezernent kennt die kommunalen Gesetze und Verordnungen nicht. Anders kann man seine Behauptung, dass es nicht wußte, dass das Kfz seiner Frau dort angemeldet werden muß, wo er bzw. seine Frau sich am häufigsten aufhält. Er kommt mir vor wie ein Lehrer der das ABC nicht kennt. In dem ihm anvertrauten Dezernat sind entsprechende Ordnungswidrigkeiten bekannt und werden auch geahndet. Soviel mal zum fachlichen können !

Eigentlich spricht die entsprechende Stellungnahme des Herrn Motzkus in der Bildzei-tung: das er ja weiterhin seine Wohnung in Düsseldorf hat, bände. Macht er hier nur seinen Job ? Wollte er nur die „Wüstenzulage“ mitnehmen und kehrt dann ins „gelobte Land“ zurück ? Ist er nie mit dem „Herzen“ in der Stadt Chemnitz angekommen?
Hat er aus niedrigen Beweggründen der Stadt Chemnitz entsprechende Steuern vor enthalten? Das bestärkt meine Meinung, dass Herr Motzkus kein besonderes Interesse gezeigt hat, um regionalen Mittelstand und entsprechenden Dienstleistern eine Chance zu geben.

Aber es gab ja auch noch andere Verfehlungen, wo sich der Herr Rechtsdezernent geirrt hat. So zum Beispiel bei der Auseinandersetzung mit Herrn Hertel (PDS), mit der Beset-zung des Leiters des Hochbauamtes Herrn Seidel und bei der Auslegung des Tarifvertra-ges bei der Kündigung der Musiklehrer. All diese Maßnahmen haben der Stadt viele Steuergelder gekostet, für einen Mann dem die Stadt wahrscheinlich zweitrangig ist.
Wenn ich den peinlichen Auftritt seiner Gattin, die ja immerhin Sachgebietsleiterin in unserer Stadtverwaltung ist, mit bewerte, muß ich als Kreisvorsitzender der FDP ihn auffordern sein Amt aufzugeben. Sein verhalten hat nichts mit Vorbildwirkung zu tun, die man von einem Bürger in dieser Funktion erwarten kann. Interessanter Weise hat sich bis heute die Stadtführung nicht zu diesem handeln des Herrn Motkus geäußert.

Selbst die sonst nach Gerüchten lechzende Presse hält sich vornehm zurück. Vom Medienetablissement habe ich nicht anderes erwartet. Der freie Journalismus lässt in Chemnitz noch einige Wünsche offen.

Ich bitte Sie als Fraktion alles zu tun, Licht in diese Angelegenheit zu bringen und sich gegebenenfalls meiner Forderung anzuschließen. Sie müssen gemeinsam mit anderen Fraktionen eine entsprechende Abwahl fordern und vorbereiten.

Ich bin mir sicher, dass Herr Motzkus viele unserer Chemnitzer Bürger mit seinem Verhalten brüskiert hat. Alle unsere gemeinsamen Bemühungen, junge Menschen mit der parlamentarischen Politik vertraut zu machen, sind einem hohem Vertrauensverlust ausgesetzt. Wenn wir dies akzeptieren, dann muß der Bürger glauben, es gibt Menschen erster und zweiter Klasse.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Lesch
Kreisvorsitzender

Datum: 20050501

Lesch stellt Frage: Wird Chemnitz politisch ferngesteuert?

Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der Chemnitzer FDP, zeigt sich empört
über das Verhalten des amtierenden Bürgermeisters Frank Motzkus.
„Wenn man den Nachforschungen des Bild-Journalisten Glauben schenken darf
und Herr BM Motzkus seit nunmehr 13 Jahren in Chemnitz wohnhaft, ein
Fahrzeug mit Düsseldorfer- Nummerschild fährt. Mir persönlich wird nun
klar, warum es Herrn Motkus schwer fällt dem hiesigen Mittelstand eine
Chance zu geben. Herr BM Motzkus scheint nach nunmehr 13 Jahren immer noch
nicht wirklich in
Chemnitz angekommen zu sein“ so Lesch entrüstet.

„Außerdem sehe ich eine Vorteilsnahme gegenüber unserer Chemnitzer Bürger,
statt als vorbildlicher Mitbürger (kann man wohl verlangen) der Stadt, mit
gutem Beispiel voran zu gehen und die Abgaben seiner Wahlheimat zukommen
zu lassen, zahlt er lieber die KFZ-Steuer in NRW ! Eine
Ordnungswidrigkeit ist dies allemal (Aussage Ordnungsamt Zwickau).
Scheinbar gibt es in Chemnitz Bürger erster und zweiter Klasse so sehe ich
den Fehltritt seiner Frau Gemahlin, der anscheinend als Bagatelle
abgehandelt wird.“ so Lesch weiter.

Er spielt damit auf die durch Frau Motzkus verursachten Unfälle bzw.
Sachbeschädigungen an, welche in den Medien zu lesen waren.

Lesch fordert von Herrn BM Motzkus ein Bekenntnis für seine Arbeitgeber,
die Stadt Chemnitz und somit die Chemnitzer Bürger.

Im Bezug auf das ausstehende Ergebnis der Blutabnahme zur Alkoholkontrolle
und der sich ggf. ergebenden Schritte, hofft Lesch, dass gleiches Maß wie
für jeden anderen angewandt wird. Es ist mir kein weiterer Fall in
Chemnitz bekannt, wo das Ergebnis des Alkoholtestes nach 48 Stunden nicht
bekannt ist.

Eduard Jenke
Pressesprecher

Datum: 20050429