Archiv für den Monat: März 2005

Ortsverbandsvorstand SÜD neu gewählt

Am gestrigen Mittwoch- Abend wählte der Ortsverband Süd seinen neuen Vorstand. Alter und neuer Vorsitzender ist Dr. Otmar Hübner (49, selbstständig), zu seinem Stellvertreter wählten die Mitglieder Kai-Uwe Richter (31, wissenschaftlicher Mitarbeiter). Als Beisitzerin wurde Elke Gruber (50, selbstständig) gewählt. Als Ziel für seine Legislatur nannte Dr. Hübner ein weiteres Zugehen auf die aktiven Bürgerinitiativen in seinem Ortsgebiet. Hierfür plant er im kommenden Jahr zahlreiche öffentliche Veranstaltungen in den jeweiligen Wohngebieten durchzuführen, um noch mehr mit dem Bürger ins Gespräch zu kommen, um Probleme in den Ortsteilen zu erkennen und Lösungsansätze zu bieten.

Der Kreisverband Chemnitz gliedert sich in vier Ortsverbände, die in der Fläche an die Landtagswahlkreise angelehnt sind und einen eigenen Vorstand haben.
Zum Ortsverband t zählt Kaßberg, Kappel, Grüna, Mittelbach, Rabenstein, Rottluff, Altendorf, Schönau, Stelzendorf, Reichenbrand, Siegmar. Der Ortsverband stellt mit seinen 44 Mitgliedern den größten, innerhalb der FDP Chemnitz, dar.

Eduard Jenke
FDP Chemnitz

Datum: 20041216

Versammlung des Ortsverbandes Ost

Folgende Tagesordnung wird vom Ortsvorstand vorgeschlagen:
1. Begrüßung
2. Informationen aus dem Kreisverband
3. Bericht aus der Stadtratsfraktion durch Stadtrat Bernd Bergmann
4. Erlebnisbericht zur Arbeit in den Landtagssitzungen durch Pfrd. Peter Talatzko
5. Diskussion
– Welche Themen wollen wir im OV OST, in Chemnitz, oder Bundespolitisch anfassen?
– Welche Umsetzungsmöglichkeiten gibt es dazu?
– Mit welchen Initiativen, Interessengruppen, Vereinen könnte kooperiert werden?
– Wie können wir neue Mitglieder gewinnen? Welche Möglichkeiten ergeben
sich für den Einzelnen dazu und welche Unterstützung würde benötigt?
Bitte planen Sie für die Ortsverbandversammlung etwa zwei Stunden ein. Ich
freue mich auf eine rege Diskussion.
Bei Nichtteilnahme ist eine Entschuldigung Ehrensache!

Volker Talatzko
OV Vorsitzender

Datum: 20050414183000

Ort: Café & Pension „Helene“
Adelsbergstr. 10
09126 Chemnitz

Chemnitzer FDP doppelt im Landesvorstand vertreten

Die Chemnitzer Liberalen konnten im Rahmen der gestrigen Wahl des neuen Landesvorstandes der FDP Sachsen, durch ihre 14 Delegierten, ihre Position im Vorstand stärken. Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Schmalfuß wurde, neben Joachim Günther, MdB, und Kerstin Arndt als stellvertretender Landesvorsitzender im Amt bestätigt.
Robert Reichelt wurde neu in den Landesvorstand als Beisitzer gewählt.
„Durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Landesarbeitskreis „Liberale Arbeitnehmer“, in welchem er als Sprecher tätig ist, bringt er die nötige Kompetenz und Hintergründe aus der Basisarbeit in den Vorstand ein.“ freut sich Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der Chemnitzer FDP.

Eduard Jenke
FDP Chemnitz
(Pressesprecher)

Datum: 20050320

Tierpark-Gebührenerhöhung ist Nonsens

Die FDP Stadtratsfraktion hat auf ihrer Sitzung am vergangenen Montag einstimmig beschlossen gegen die Gebührenerhöhungen im Tierpark und Wildgatter zu stimmen. Bei den Eintrittsgeldern ist eine Steigerung von bis zu 40 % (ermäßigte Karte) vorgesehen.

„Die Frequenz der Gebührenerhöhungen ist einfach nicht tragbar“ so Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender. Die Vorlage begründet sich auf die Investitionen der letzten Jahre und der sich daraus ergebenden (un-)vorhersehbaren steigenden Gästezahlen. „Die neuen Attraktivitäten, wie zum Beispiel die am 25.03 zu eröffnende „Südamerika-Anlage“ muss sich erstmal herumsprechen, um wirklich mehr Besucher anzuziehen. Wir könnten frühestens im kommenden Jahr eine ähnliche Beschlussvorlage aufgreifen, zum heutigen Zeitpunkt hoffen wir jedoch für eine Ablehnung der Vorlage Mehrheiten zu finden.“ so Meyer.
Meyer gibt zu bedenken, dass die Gebührenerhöhung aus seiner Sicht nur aus dem Zweck von erhofften 50.000 € Mehreinnahmen angedacht ist.
„Wir werden versuchen im Haushalt eine oder mehrere Positionen zu finden, um die 50.000 € anders zu decken. Eine Einsparmöglichkeit in der Größenordnung sehe ich zum Beispiel im städtischen Theater. Wie wäre es wenn diese „solidarisch“, nach den zuletzt stark abgemilderten Konsolidierungsforderungen, für den Betrag gerade stehen würden“. so Meyer.

Eduard Jenke

Datum: 20050316

Arbeitsplätze in sächsischen Sparkassen nicht gefährden

Der Arbeitskreis „Liberale Arbeitnehmer“ der FDP Sachsen befürchtet im Zusammenhang mit dem Maßnahmenpaket zum Wegfall der Gewährträgehaftung der Sachsen LB negative Auswirkungen auf die sächsischen Sparkassen.

Gerade die Institute der Sachsen Finanzgruppe, welche die Mehrheit der Anteilseigner an der Sachsen LB bilden, werden in die Pflicht genommen. Über Eigenkapitalerhöhung und vermutlich auch über die Zeichnung von Papieren der Sachsen LB zu für die Landesbank günstigen und für die Sparkassen, verglichen mit dem Kapitalmarkt, ungünstigen Konditionen, soll das schlechte Schatten- Rating der Landesbank verbessert werden.

Gerade die kleineren Institute innerhalb der Sachsenfinanzgruppe können die daraus resultierenden Mehrbelastungen nicht einfach kompensieren. „Der durch den Konsolidierungs- und Umstrukturierungsprozess im Sparkassensektor in den vergangenen Jahren eingeleitete Personalabbau in den Instituten“ wird sich nach Ansicht von Robert Reichelt, Sprecher des Arbeitskreises, weiter fortsetzen. „Deshalb dürfen die Beschäftigen unserer Sparkassen in Sachsen nicht auch noch für Fehler von Management und Aufsichtsgremium der Landesbank in Haftung genommen werden.“ so Reichelt.

Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der Chemnitzer FDP und Vorsitzender des Arbeitskreises, betont „ein Vorbild der deutschen Großbanken und deren Mentalität gegenüber ihren Arbeitnehmern scheint sich jetzt auch in den Landesbank- Einrichtungen einzuschleichen. So etwas können wir nicht mitragen und werden unsere Haltung über unsere Landtagsfraktion in den Landtag einfließen lassen.“

Eduard Jenke für FDP Kreisverband Chemnitz

Datum: 20050313

Sitzung des AK Liberale Arbeitnehmer Sachsen

Thema wird u.a. die Fortsetzung der Diskussion des
Arbeitsmarktpapiers von Dirk Niebel, MdB, sein.
Des weiteren werden wir
versuchen, unseren Antrag zum Thema Saisonarbeitskräfte und
Arbeitszeitkonten für den nächsten programmatischen Landesparteitag
fertig zu stellen.

Datum: 20050402100000

Ort: Kaminstube des Sportparks (Tennishalle) im Chemnitz Center Röhrsdorf direkt an der A4 Autobahnabfahrt Chemnitz Nord Richtung
Leipzig (B95)

Sitzung des Arbeitskreis Infrastruktur & Stadtplanung

Zur Tagesordnung:

1. Begrüßung / Anwesendheit / Organisatorisches;

2.Aktuelles von der Stadtratsfraktion ( Bericht eines Mitgliedes des Stadtrates);

3. Vorbereitung einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema:
„Regenwassersatzung“ – Sinn und Unsinn dieser Gebühr –

Datum: 20050316190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl

FDP distanziert sich von Äußerung des JuLi-Chefs

Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der Chemnitzer FDP, distanziert sich im Namen des Kreisverbandes von den Äußerungen der Chefs der Bundes-JuLis, Jan Dittrich. „Es kann nicht sein das so ein junger Möchtegern-Politiker solche Darstellungen äußert. Eine sachliche Diskussion statt Polemik auf einer A4 Seite ist seit je her konstruktiver gewesen.“
„Natürlich können wir uns vor der demographischen Entwicklung nicht verschließen jedoch sollten man den Generationenvertrag nicht verdammen sondern reformieren und zu einem zukunftsgerechten Vertrag umzubauen. Dies gelingt aber keinesfalls durch dumme Polemik.“

Wolfgang Lesch forderte zugleich den Rücktritt des JuLi-Chefs.

Lesch erklärte, das dieses Thema auf Grund seiner bedauerlichen Aktualität, Thema des nächsten öffentlichen Stammtisches am kommenden Mittwoch (ab 19.00Uhr) im Sächsischen Hof sein wird.

Eduard Jenke
Pressesprecher

Datum: 20050304