Archiv für den Monat: Februar 2005

Haushaltrede der Chemnitzer FDP Stadtratsfraktion zum Haushalt 2005.

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, wir alle haben uns Gedanken gemacht und mit vielen Beteiligten und Interessenvertretern gesprochen und können auch 2005 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste,
dass hätte die heutige Einleitung meiner Haushaltrede sein sollen.
Doch leider, sieht es anders aus. Mit 18,4 € Millionen Defizit werden wir uns nach letzten Aufrechnungen zu beschäftigen und abzustimmen haben.

Jeder von Ihnen hat sicherlich mehr oder weniger viele Seiten des 686 Seiten umfassende Zahlenwerkes gelesen. Leider konnten wir auf Grund der problematischen Fraktionsfinanzierung, ausgelöst durch Stadtratsbeschlüsse der 3 grösseren Fraktionen in der vorhergehenden Legislaturperiode und ein anderes Wahlergebnis der Kommunalwahlen 2004 als man es sich bei diesen Beschlüssen als Ergebnis vorgestellt hatte, erst ab 01.02.2005 eine Lösung zur Besetzung unserer Geschäftsstelle erreichen.
Ende November 2004 mussten wir uns von unseren über 1 Jahrzehnt tätigen und erfahrenen Geschäftsführer trennen. Der Stadtratsbeschluss zur Fraktionsfinanzierung aus unserer Januarsitzung setzt der Beschränkung der politischen Arbeit die Krone auf, hier ist sehr schwer der Wille zu einer konstruktiven und politischen vertrauensvollen Zusammenarbeit abzulesen. Die FDP-Fraktion hat ihre 5 Stimmen pflichtbewusst zu vergeben aber nicht dumm und naiv zu verschenken. Um diese kleine Einleitung, die uns aber sehr schmerzt zu beenden, möchten wir nochmals betonen dass das Bearbeiten des Haushaltplanentwurfes dadurch stark behindert wurde.
Wie schon erwähnt sehen wir in den vorangegangenen Entscheidung eine Strategie der Großen im Stadtrat zu Ungunsten einer demokratischen Meinungsbildung in diesem Haus.

In diesem Zusammenhang möchte ich nur noch sagen, dass in unseren Augen, das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, es eine Sockelfinanzierung der Fraktionen geben muss.

Fraktionserklärung beendet !!!!!

Wir haben in den zurückliegenden Wochen sowohl bedenkliche Schauervisionen, als auch wieder verhaltenen Optimismus durch das HSK empfangen.

Beispiel Personal.
Wir sollten, nein wir müssen den Tarifvertrag und dessen Laufzeit (Grundlage für Haustarifvertrag) nutzen, um eine strategische Ausrichtung zu erreichen, wenn ich dieses erkorene Unwort gebrauchen darf.
Die Ideallösung sehen wir jedoch in Individualverträgen und einem Austritt der Stadt aus dem Arbeitgeberverband.
Wir trauen dem Personalrat zu, auch durch diese Lösung weiterhin für die Beschäftigten vertretend zu wirken.

Nicht zu allererst sollten hier fiskalische Aspekte im Vordergrund stehen, sondern wer bzw. welche Stellen für Chemnitz effizient und vor allem effektiv sind. Wir dürfen als eine Stadt die sich den Namen Innovationswerkstadt gegeben hat, nicht weiter nur Verwaltungsdenken fördern, sondern mehr ein unternehmerisches Denken in den Büros der Stadtverwaltung Einzug halten lassen.

Mit allen Konsequenzen.

Als Beispiel möchte ich hier das Hochbauamt nennen.
Ist weiterhin notwendig die bisherige Stellenzahl zu halten, obwohl wie jeder sicherlich weiß, das Bauvolumen und somit der Aufwand rückläufig ist?
Wir denken, hier ist großer Handlungsbedarf angesagt.

Ebenso müssen wir darüber nachdenken die Privatisierung von Aufgaben voranzutreiben. Ein Anfang könnte z.B. das Amt für Organisation- und Informationsverarbeitung sein.
Ansätze hierzu bilden die Rentabilitätsberechnungen der Stadtwerke, der CVAG und zukünftig auch des Chemnitzer Klinikums durch eine enge Zusammenarbeit mit der Firma Make IT, einem Tochterunternehmen der VVHC. Unseres Wissens wurden erfolgsversprechende Gespräche abge-brochen. Warum?

Wir würden durch die Vergabe der Aufgaben an Make IT die indirekten Zuschüsse an das Unternehmen zurückführen können und somit erstens wirtschaftlicher Arbeiten und zweitens die Ausgaben senken.
Mir fällt gerade auf, das wäre doch noch ein Thema für das HSK.

Des Weiteren fordern wir die Privatisierung des Amtes für Gebäudemanagement.
Wie bereits an anderer Stelle erwähnt, brauchen wir in der gesamten Verwaltung eine verstärkte unternehmerische Denk-weise.

Wobei ich zu meinen nächsten Punkt, dem ESC kommen möchte.

Uns ist zu Ohren gekommen, dass trotz Beschluss des Stadtrates (August 2003), der vorsah die Betriebsführung und das Personal des Bereichs Abwasserentsorgung des ESC an die Stadtwerke zu übergeben und eine „Restbesetzung“ von 3 Stellen aufrechtzuerhalten, nun zwischenzeitlich schon die 7. Stelle ausgeschrieben werden soll. Warum das?

Um beim ESC zu bleiben, sehr geehrter Herr Bürgermeister Nonnen, warum ist es den Stadtwerken nicht möglich, wenn sie sowieso die Aufgaben des ESC/Abwasserentsorgung übernommen haben, dass dazugehörige Labor zu erwerben?
Sind die Kassen nicht leer genug, dass eine derartige Einnahme ausgeschlagen werden kann? Soweit zum Thema ESC.

Ich möchte nun Ihren Blick auf die Ausgaben der Ämter richten.
Nach weitläufiger Meinung geht man davon aus, dass durch die Zusammenlegung von Ämtern Rationalisierungseffekte entstehen. Warum steigt jedoch beim, aus dem Stadtkassen Plus Steueramt entstandenen, Kassen- und Steueramt die Position für Portoausgaben auf fast das Doppelte?

Thema Musikschule.
Die städtische Musikschule muss ausgliedert werden. Den Einnahmen von rund 514 T€ standen bereits im Jahr 2004 Ausgaben von 1,6 Mio€ gegenüber. Die Differenz wird sich in den folgenden Jahren noch verschärfen, wie die Vorschau auf 2005 zeigt: Einnahmen 462 T€, Ausgaben 1,7 Mio€ und das bei einer Subventionierung je Musikschulstunde von ca. 70 %.

Ab 2006 muss sich die heutige städtische Musikschule mit allen anderen Musikschulen der Stadt Chemnitz messen lassen. Wir schlagen Outsourcing vor. Dabei könnten sofort die Personal- wie auch alle Nebenkosten um 50 % (750 000 €) gesenkt werden.

Trotz des Zeitalters knapper Kassen, liegt uns die musikalische Ausbildung unserer Kinder am Herzen, aber vergleichbare Leistungen werden schon heute in Chemnitz, mit bedeutend weniger finanziellen Auf-wendungen, angeboten.
Die hohen Lohnkosten des Overhäds, die Honorarverträge, der unangemessene Personalbestand im administrativen Bereich stehen dem Haushalt der Stadt Chemnitz kontraproduktiv entgegen.

Das Modell der Musikschule könnte eine gGmbH oder ein eingetragener Verein sein.

Unserer Fraktion und besonders unserem Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ist es unverständlich warum der Investitionsplan in diesem Ausschuss nicht beraten wurde. Folge dessen könnte zukünftig sein, dass der Ausschuss nur noch zustimmende aber keine beratende Funktion mehr hat, da man sich in der Verwaltung auf den Invest.plan berufen wird.

Gerade bei verschiedenen Baumaßnahmen sollten trotz beschlossenen HH-Plan, bei der Vergabe der einzelnen Projekte Einsparpotentiale bei Umfang und Luxusvarianten geprüft und womöglich reduzierend eingegriffen werden. Dazu könnte sich eine nachholende Behandlung in der Märzsitzung des PBU-Ausschusses als hilfreich und unterstützend erweisen

Verehrte Damen und Herren Stadträte,
wir, aber vor allem auch die Verwaltung brauchen für Chemnitz mehr Visionen statt Illusionen, um die Stadt wieder zu einem Mekka für Industrie – und Technologieunternehmen zu machen. Nur so bekämpfen wir die prekäre Arbeitsmarktsituation vor Ort.

Auf die Damen und Herren der Regierungen in Bund und Land und deren Wohlwollen zu hoffen, haben Chemnitzer nicht nötig.

Unser Haushaltplan muss eine Grundlage für Ansiedlungspolitik sein, deswegen sollte sich Chemnitz als DAS wirtschaftlich arbeitende Unternehmen „Stadt Chemnitz“ präsentieren.

Wir werden heute dem HH-Plan zustimmen, dann nur unter dem Gesichtspunkt die Stadt handlungsfähig zu halten, damit der Haushaltsplan 2005 zur Prüfung und Genehmigung beim Regierungspräsidium eingereicht werden kann.

Das HSK sollten und müssen wir jedoch, mit den einzelnen angedachten fiktiven Punkten nochmals überarbeiten, um mit den von den Einsparungen Betroffenen die Realisierung zu besprechen. Wie wir wissen, ist dies im Vorfeld nicht bzw. doch sehr unzureichend erfolgt.
Laut einer Aussage des Stadtkämmerers ist mit einer Bearbeitungsfrist des Haushalts von 2 Monaten beim RP zu rechnen, somit ist die Abgabe mit dem Zusatz „HSK wird nachgereicht“ möglich.
Deshalb würden wir es begrüßen, wenn zumindest die Beschlussfassung des HSK auf die nächste Stadtratssitzung verlegt würde.

Wir verwehren uns dagegen, eine bürgerunfreundliche Entscheidung mit zu tragen. Wir lehnen, wie Sie es in unserem Änderungsantrag lesen können, die Erhöhung der Grundsteuer B ab, in unseren Augen ist die ausschließliche Verwendung der Gelder des Vorschlags nur für den Verwaltungsapparat bestimmt, statt für eine echte Konsolidierung.
Wir brauchen ein echtes Konzept für eine Konsolidierung der Verwaltung. Die Stellenkürzungen sollten dabei nicht immer unten, sondern ebenfalls auch auf den höheren, also auch Amtsleiterebenen beginnen. Lean Management, wie auch schon bei den Stadtwerken oder auch den Verkehrsbetrieben, führten zu positiven wirtschaftlichen Effekten und sollten hierbei als Vorbild dienen.
Man kann ja mal miteinander reden und nicht gleich wieder ein externes Unternehmen für viel Geld damit beauftragen.

Ich möchte darauf verweisen, das wir eine Universität in der Stadt haben, die auch eine ausgezeichnete wirtschaftswissenschaftliche Fakultät hat.

Des weiteren bitten wir zu bedenken, dass mit der Zustimmung der Position Konzessionsabgabe im HSK einer verdeckten Erhöhung der Trinkwassergebühren zugestimmt werden würde. Sicher haben Sie das bemerkt und werden den entsprechenden Punkt nicht beschließen.

Da wir gerade bei Gebührenerhöhungen sind, was bestimmt nicht Bürgerfreundlichkeit heißt, möchte ich noch kurz die Straßenbaubeitragssatzung erwähnen. Eine Vorlage im nächsten PBU Ausschuß sieht vor, die Gebühr auf eine Höchstgrenze zu setzen. Was zum Nachteil vieler Grundstückseigentümer wird, da diese nicht Umlagefähig ist. Somit ist dies eine Verhinderung privater Investitionen in Werterhaltung, was nicht gerade arbeitsmarktfreundlich sein würde.

Wir missbrauchen das Vertrauen der Bürger und setzen stetig wachsende Gebührenwellen fort.
Wir verwehren uns gegen diese Politik.

Vielen Dank, für Ihre Aufmerksamkeit und die Berücksichtigung meiner Worte in Ihren folgenden Entscheidungen.

Datum: 20050223

Diskussionsrunde „Die Zukunft der GA-Förderung“

Aktuelle Pläne der Landesregierung sehen die Abschaffung der GA-Förderung zum Jahr 2008 vor.

Ist damit das Ende der Wirtschaftsförderung besiegelt?

Und wie stehen die sächsischen Liberalen dazu?

Der „Liberale Freundeskreis“ veranstaltet zu diesem aktuellen Thema am Mittwoch, den 02.03.2005, um 19.00 Uhr im Parkhotel Hoyer eine Diskussionsrunde, zur der ich Sie recht herzlich einladen möchte.

Als Gast begrüßen wir Dr. Andreas Schmalfuß, der uns in seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter näher zum Thema informieren wird.

Ich freue mich auf Ihr Kommen und eine interessante Diskussion.

Weitere Infomationen finden Sie hier.

Datum: 20050302190000

Ort: Parkhotel Hoyer
Wilhelm-Busch-Str. 61
09127 Chemnitz

Kurzsichtiges Gewinnstreben statt Weitsicht schädlich für Chemnitz

Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der Chemnitzer FDP, äußerte starke Bedenken an der momentanen Haltung des Chefs der Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz.
„Wenn Herr Hauschild, als Geschäftsführer einer städtischen GmbH, auf eine kurzfristige Konsolidierung seines Haushalts aus ist, scheint dies auf den ersten Blick löblich. Das er dies möglicher Weise lediglich durch eine Pachterhöhung für das Splash Festival plant, ist nicht nur kurzsichtig sondern auch fahrlässig für das Erscheinungsbild unserer Stadt.“

Dem Haushaltsplanentwurf zufolge sollen bei der Eissport und Freizeit GmbH auf Grund der zurückliegenden positiven Geschäftsentwicklung die Zuschüsse um 50 T€ gekürzt werden.

„Es scheint doch ziemlich nahe liegend, dass die EFC GmbH durch die Pacht-Mehreinnahmen die eigene Bilanz aufbessern will. Jedoch sollte Herr Hausschild bedenken, dass das Splash planbar ist und somit auch die damit verbundenen Einnahmen. Eine toller Sommer, der ähnliche Einnahmen wie das Event (bei Beibehaltung der bisherigen Pachtsumme) verspricht, eher nicht. Des Weiteren ist es unbestreitbar, dass die Macher es geschafft haben, Chemnitz durch ihre Art von Kulturevents europaweit bekannt zu machen.“ so Lesch weiter.

Der Kreisvorsitzende fordert seitens der EFC eine weitsichtige Entscheidung und ein kritische Betrachtung des Unternehmens, um ggf. auch andere Konsolidierungs-Potentiale in die Betrachtung einzubeziehen.

Eduard Jenke für FDP Kreisverband Chemnitz

Datum: 20050212

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20051221190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20051123190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20051019190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20050921190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20050824190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20050720190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Liberaler Stammtisch der FDP Chemnitz

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20050608190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26