Archiv für den Monat: Dezember 2004

17. Kreisparteitag des Kreisverbandes der FDP Chemnitz

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Tagungsleitungsleiters
3. Wahl der Zählkommission, des Schriftführers und Bekanntgabe der Wahlprüfungskommission (Satzung § 14)
4. Kurzes Statement des Kreisvorsitzenden
5. Grußwort des Europaabgeordneten Holger Kramer
6. Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7
7. Wahl des Kreisvorstandes – Dazu gibt es einen eigenen Ablaufplan
8. (Diskussionen zwischen den Wahlgängen erwünscht)
9. Satzungsänderungsanträge ( bitte Anträge bis 22.12.2004 einreichen)
10.Allgemeine Anträge ( bitte Anträge bis 01.01.2005 einreichen)
11. Schlusswort des neu gewählten Kreisvorsitzenden

Einer regen Teilnahme an dieser Veranstaltung würde ich mich sehr freuen. Bitte bedenken Sie, dass die Wahl des Vorstandes auch immer eine Richtungsentscheidung ist.
Bringen Sie einfach noch Freunde und Gäste mit.

Parkmöglichkeiten sind direkt vor dem Hotel oder in unmittelbarer Nähe

Datum: 20050122100000

Ort: SEASIDE Residenz Hotel
09126 Chemnitz
Bernsdorfer Straße 2/ Bernsbachplatz 2
Tel. 0371/33510

1. Sächsischen Landtagsstammtisch

Dr. Andreas Schmalfuß lädt Sie recht herzlich zur Auftaktveranstaltung der Veranstaltungsreihe
„Sächsischer Landtagsstammtisch“ am 20. Dezember 2004 in das Bürgerbüro, An der Markthalle 4 (in Chemnitz)
ein.

Im Rahmen dieser regelmäßigen Veranstaltung sollen über die aktuellen Vorgänge im Sächsischen Landtag informiert werden und zugleich Anregungen und
Probleme in die Landtagsarbeit einfließen.

Bitte melden Sie sich telefonisch unter 03 71 / 666 49 00 zu unserem Stammtisch an.

Datum: 20041220190000

Ort: An der Markthalle 4, Chemnitz

Ortsverbandsvorstand OST neu gewählt

Am gestrigen Dienstag- Abend wählte der Ortsverband Ost seinen neuen Vorstand. Alter und neuer Vorsitzender ist Volker Talatzko (50, selbstständig), zu seinem Stellvertreter wählten die Mitglieder Andreas Huber (28, Angestellter). Als Beisitzer wurde Jens Weis (24, Student) gewählt. Als Ziel für seine Legislatur nannte der neue Vorstand, in geplanten Veranstaltungen noch mehr mit dem Bürger ins Gespräch zu kommen, um Probleme in den Ortsteilen zu erkennen und Lösungsansätze zu bieten. Mit Stadtrat Bernd Bergmann als Mitglied des Ortsverbandes, sah Talatzko hierfür die besten Vorraussetzungen.

Der Kreisverband Chemnitz gliedert sich in vier Ortsverbände, die in der Fläche an die Landtagswahlkreise angelehnt sind und einen eigenen Vorstand haben.
Zum Ortsverband Ost zählt Hilbersdorf, Gablenz, Euba, Adelsberg, Kleinolbersdorf – Altenhain.

Eduard Jenke
FDP Chemnitz

Datum: 20041208

Chemnitzer Liberale lehnen Änderung der Straßenreinigungssatzung ab

Die zur nächsten Sitzung im Stadtrat zur Debatte stehende Änderung der Straßenreinigungssatzung findet durch die FDP keine Unterstützung. „Die jetzige Vorlage bringt, realistisch gesehen, der Stadt keine Einsparung was jedoch das Ziel hätte sein sollen, statt dessen ziehen die „neu“ eingemeindeten Ortschaften einen finanziellen Vorteil für ihre Einwohner.“ so Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender. Durch die Veränderung/Senkung der Reinigungsfrequenz in den Ortschaften kommt es laut Vorlage zu Gesamtkosteneinsparungen für die Anlieger. Dies wurde im Wesentlichen durch die im Stadtrat vertretenen Ortschaftsräte erreicht. Hingegen wird im Stadtgebiet und somit auch in den schon immer zu Chemnitz gehörenden Ortsteilen ohne Ortschaftsräte (z.B. Siegmar), keine Senkung erfolgen. Laut Vorlage steigen die Gebühren um ca. 15- 19%. „Es geht uns nicht um Gleichmacherei von Stadt und Ortschaften, doch wenn ich in die Stadt komme, erwarte ich dass sie in einem annehmbar gereinigten Zustand ist. Hierfür jedoch allein die Innenstadtbewohner zu schröpfen ist nicht vertretbar.“ so Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der FDP, wohnhaft in Ortsteil Klaffenbach. Eine Umlage der Gebührenerhöhung auf alle, um die gestiegenen Kosten zu deckeln, ist nach Meinung beider die sinnvollere und – was die Nutzung der Infrastruktur anbelangt – praxisnähere Lösung.

Eduard Jenke
FDP Chenmitz

Datum: 20041207

öffentliche Bürgersprechstunde der FDP Chemnitz

Thema: Diskussion zur Vorbereitung der Kreisvorstandswahlen !

Kann die Umorganisation, die FDP Chemnitz voran bringen ?

Wie kann „ich“ dabei meinen Beitrag leisten ?

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an
dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine
Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen
stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als
eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20040112190000

Ort: „Sächsischen Hof“ Brühl

Kinderspielplätze und Grünfläche statt Filetstück für Discounter

(Chemnitz/ 05.12.04) Das Präsidium der Chemnitzer FDP traf sich am Rande der Einweihung des politischen Ladenlokals des Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Schmalfuß, am gestrigen Samstag. Thema war die Vorstellung der TLG für die Bebauung des letzten innerstädtischen Baufeldes.

Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender und Präsidiumsmitglied, sprach sich energisch gegen den Vorschlag der TLG aus einen namhaften Discounter auf diesem Filetstück zu etablieren. „Vor Wochen tönte die Rathausspitze und die CWE noch über die erfolgreichen Kontakte durch den Auftritt auf der Immobilienmesse EXPO Real in München. Wenn eine Ansiedlung der Gebrüder Albrecht jetzt das große Signal dieser Messe sein sollte, kann man sich den nächsten Messeauftritt sparen“. so Meyer.
Drastischer fasste es der FDP Kreisvorsitzende Wolfgang Lesch. „Bevor die Stadträte diesem Konzept zustimmen, sollten sie die Alternative einer Umnutzung in Betracht ziehen. Mein Vorschlag wäre es, die Fläche zu begrünen und einen Kinderspielplatz zu bauen, anstatt sich so eine Blöße zugeben und neben hochwertigen Fachgeschäften einen ALDI zu zaubern. Einen preiswerten Einzelhandel ja, aber nicht an dieser exponierten Stelle.“

Das Präsidium war sich einig dem Vorschlag, der TLG in der jetzigen Form, im Stadtrat nicht zu zustimmen.

Eduard Jenke
für FDP Chemnitz

Datum: 20041205

Änderung in den Besetzungszeiten des Büros der FDP Stadtratsfraktion

Aus technischen Gründen kann in den kommenden Wochen seitens der FDP Stadtratsfraktion keine permanente Besetzung des Fraktionsbüros sichergestellt werden. Die Öffnungs- und Sprechzeiten bleiben somit vorerst auf die der Fraktionsmitglieder beschränkt.

Eine Telefonweiterleitung der bestehenden Telefonnummer 0371 / 488 13 15 der Stadtratsfraktion auf den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Meyer wird in kürze eingerichtet, so daß auch weiterhin eine gewisse Bürgernähe sichergestellt ist.

Datum: 20041205