Archiv für den Monat: August 2004

18. Sächsisches Wirtschaftsgespräch

Thema des Wirtschaftsgespräches:

„FREIHEITLICHE WIRTSCHAFTSKONZEPTE FÜR EINE WACHSTUMSORIENTIERTE INDUSTRIEPOLITIK IN SACHSEN?“

Folgende Diskussionspartner konnten für diese Veranstaltung gewonnen werden:
·Dr. Christian Pätz, Vorstand, PEPPERCON AG, Zwickau
·Dr. Heinz-Helge Heinker, Wirtschaftsjournalist, Leipzig
·Michael Lohse, Unternehmer, Spedition Walter Lohse, Präsident IHK Südwestsachsen
·Dr. Jochen Leonhardt, Unternehmer, ST Treuhand, Präsident BVMW Sachsen, Dresden
·Tino Günther, Handwerksmeister, Geschäftsführer, Spielwarenmacher GmbH, Seiffen
·Dr. Eibe Hinrichs, Geschäftsführer, Krankenhaus Stollberg, Stollberg
·Dr. Andreas Schmalfuß, stellv. Landesvorsitzender, Chemnitz

Datum: 20040904100000

Ort: Hotel „Chemnitzer Hof“, 09111 Chemnitz, Theaterplatz 4

Motorradtour mit Holger Zastrow

Motorradtour mit dem Spitzenkandidat der sächsichen FDP zur Landtagswahl Holger Zastrow, Dr. Hermann Otto Solms sowie vielen Motorradbegeisterten.
Besuch des Chemnitzer Rathauses und anschließender Brunch der Biker im Hotel „Chemnitzer Hof“

Datum: 20040824100000

Ort: Rathaus Chemnitz, Neumarkt

Die FDP trauert um Günter Rexrodt

„Mit Erschütterung und tiefer Bestürzung haben wir soeben vom Tode unseres persönlichen Freundes und Kollegen Dr. Günter REXRODT erfahren. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie, insbesondere bei seiner Frau Ingrid und bei seinem Sohn Max“, erklären FDP-Chef Guido WESTERWELLE und der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang GERHARDT zum Tod des ehemalige Bundeswirtschaftsministers.

„Wir Freidemokraten verlieren nicht nur einen erfolgreichen Politiker, der sich in vielen Ämtern, unter anderem als Bundeswirtschaftsminister und als Senator, um Deutschland verdient gemacht hat, sondern wir verlieren einen Kollegen, mit dem uns persönliche Freundschaft verbunden hat. Die Nachricht von seinem Tode hat uns unerwartet erreicht, weil die Behandlung seiner Krankheit in diesem Sommer erfolgreich verlief und er auf dem Wege der Genesung war“, lautet die gemeinsame Erklärung von Westerwelle und Gerhardt weiter.

Der gebürtige Berliner Rexrodt hat die Politik der Freidemokraten in seinen Partei- und Regierungsämtern maßgeblich geprägt. Zuletzt brachte er als Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Berliner Liberalen die FDP nach langjähriger Abwesenheit zurück ins Abgeordnetenhaus. Er wirkte erfolgreich als Bundesschatzmeister und prägte die Politik der FDP als Mitglied des Präsidiums.

Der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle wird sich am heutigen Donnerstag um 13 Uhr vor Journalisten im Berliner Thomas-Dehler-Haus zum Tode Rexrodts äußern.

Datum: 20040819

Hartz JA – Aber nicht auf biegen und brechen und jeden Preis

(Chemnitz, 11.08.04) Dirk Niebel, MdB, arbeitsmarkpolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Deutschen Bundestag brachte es bei der gestrigen Podiumsdiskussion, der „Liberalen Arbeitnehmer“ vor ca. 40 Gästen, auf den Punkt. Hartz IV in seiner jetzigen Form ist eine Dosenmaut des BMWA. Zu viele Dinge, wie zum Bespiel eine einheitlichen Datenerfassung und -verarbeitung, Unklarheiten über Auszahlungen und Berechnungen machen es aus Sicht der Liberalen unausweichlich den Termin für die Einführung des Arbeitslosengeld II, um ein Jahr zu verschieben. Nach Ansicht Niebels gibt es bislang kaum Fallmanager die sich nach Einführung um die Betreuung der Arbeitssuchenden „kümmern“, aber eine wesentliche Säule des Hartz- Konzeptes ausmachen. Die Verschiebung der Reform würde Zeit geben, den Bürger über den Sinn der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und deren Einschnitte umfassender zu informieren und aufzuklären. Ebenso wäre eine zwingend notwendige Fehlerkorrektur (z.B. im DV-Bereich) möglich, um nicht wie bislang halbfertige Gesetzesfabrikate (Dosenpfand etc.) zu beschließen die dem Bürger das Vertrauen in die Politik nehmen.
„Der Medien-Kanzler, Schröder, wollte kurz vor Ende 2003 auf Krampf Entscheidungen über Hartz, nun stetig an die Öffentlichkeit kommende Ungereimtheiten und grobe handwerkliche Fehler sind die Folge. Reformen mit derartigen Umfang und Auswirkung müssen den Bürgern vermittelt und nicht übergestülpt werden.“ so Wolfgang Lesch (FDP Kreisvorsitzender) im Podium.

Laut Niebel könnte sofort nach der Sommerpause der Antrag der FDP Fraktion auf Verschiebung des Inkrafttretens des Hartz- Gesetzes beschlossen werden. Dieser wurde bislang von Rot-Grün von den Tagesordnungen gestrichen. „Eine Zusammenlegung der beiden Steuerfinanzierten Transferleistungen ist hinsichtlich der Sicherung der Sozialsysteme unausweichlich, aber dem Bürger muss ehrlich gesagt werden was Sinn, Zweck und Ziel ist. Eine Politik die immer öfter auf Nachbesserungen baut sobald der Wähler seiner Meinung laut kund tut kann und wird nicht richtig sein.

Der Arbeitskreis „Liberale Arbeitnehmer“ fordert dazu auf ernsthaft über Inhalte des Hartz- Konzeptes zu diskutieren, anstatt stetig nur polemische Rosinenstücke zum Diskussionsmittelpunkt zu machen.
Lesch verurteilte am Rande der Veranstaltung die polemische Stimmungsmache der PDS auf Demos. „Den Menschen an Extremen die Reform als vollkommen unsozial vorzuführen ohne ernsthafte Konzepte zu Sicherung der sozialen Sicherungssysteme aufzuzeigen ist das blanke Gieren nach Wählerstimmen aber keine ehrliche Politik.“

Eduard Jenke für FDP
Kreisverband Chemnitz

Datum: 20040810

Bürgersprechstunde des FDP Chemnitz und Kandidaten für Landtagswahl

„Diskussionsrunde mit der Chemnitzer FDP “
in das Adelsberger Parkhotel Hoyer; Wilhelm Busch Straße Chemnitz- Adelsberg;

Diese Veranstaltung soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen sowie mit den Direktkandidaten der Liberalen für die Landtagswahl ins Gespräch zu kommen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Wir hoffen damit das Interesse vieler Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu wecken.

Datum: 20040817180000

Ort: Ort: Adelsberger Parkhotel Hoyer; Wilhelm Busch Straße Chemnitz- Adelsberg;