Archiv für den Monat: September 2003

Margit Wener, MdL, zu Besuch beim Liberaler Stammtisch

Der Stammtisch soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen.

Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20031008190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl 26

Unterschriftensammlung – Bürger sollen über europäische Verfassung entscheiden

Ja zum Bürger – Für Volksentscheid
Die Europäische Union wird im nächsten Jahr auf eine neue
rechtliche Grundlage gestellt. Mit dem „Vertrag über eine
Verfassung für Europa “,für den inzwischen ein Entwurf vorliegt, wird die Europäische Integration in eine neue Phase eintreten.
In fast allen Ländern der Europäischen Union wird die
Bevölkerung die Gelegenheit haben, diesem wichtigen
Vorhaben zuzustimmen. In Deutschland dagegen bleibt die
Entscheidung über die Verfassung der Europäischen Union den Volksvertretern in Bundestag und Bundesrat überlassen. Wenn es nach dem Willen von Rot-Grün und Union geht, wird es dabei bleiben: SPD,CDU/CSU und Grüne lehnen einen Volksentscheid über die Europäische Verfassung mehrheitlich ab.
Die FDP ist der Auffassung, dass ein so bedeutender Schritt für unser Land durch die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger legitimiert werden sollte. Auch die Politik in Deutschland sollte den Mut haben, der Bevölkerung die Verfassung Europas zur Abstimmung vorzulegen. Nur so wird es gelingen, die europäische Idee tiefer in den Herzen der Menschen zu verankern. Die FDP hat da er einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die rechtlichen Voraussetzungen für eine Volksentscheidung über die EU-Verfassung schafft.
Wir wollen auch den Bürgerinnen und Bürgern auch in
Deutschland die Gelegenheit geben, dem bedeutendsten
Reformvorhaben in der Geschichte der Europäischen
Integration ihre Zustimmung zu geben.
Wir bitten Sie: Helfen Sie uns, der Forderung nach einer
Volksabstimmung über die Europäische Verfassung
Nachdruck zu verleihen! Beteiligen Sie sich an der
Kampagne der FDP für den Volksentscheid!

Datum: 20031004100000

Ort: 10.00 bis ca. 12.00 Uhr auf dem Chemnitzer Markt

Bürger sollen über europäische Verfassung entscheiden

(Chemnitz, 30.09.03) FDP Chemnitz sammelt Unterschriften für eine Volksabstimmung über die EU- Verfassung.

Die FDP will der Konkurrenz Beine machen: Weil die anderen Parteien nach wie vor eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung ablehnen, wollen die Liberalen den politischen Druck auf Union, SPD und Grüne erhöhen. Dabei baut die FDP auf die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. Mit einer Unterschriftensammlung unter dem Motto „Ja zum Bürger – Für Volksentscheid“ soll der Forderung nach einer Volksabstimmung Nachdruck verliehen werden. „Die Bürger sind es doch Leid, dass sie bei derart wichtigen Entscheidungen nicht gefragt werden“, erklärte Wolfgang Lesch, Vorsitzender der Chemnitzer FDP. Schon bei der Einführung der Währungsunion seien die Bürger übergangen worden. Die Folge sei eine weitere Zunahme von Politikverdrossenheit und Euro-Skepsis gewesen. Umso wichtiger sei es, den Bürgern bei der Verabschiedung der EU- Verfassung die Möglichkeit zur Mitentscheidung zu geben.

Scharfe Kritik übte Lesch in diesem Zusammenhang an den anderen Parteien: „SPD und Union lehnen eine Volksabstimmung weiterhin ab. Und bei den Grünen steht die Idee zwar irgendwo im Programm, aber Joschka Fischer hat sich dagegen ausgesprochen.“ Mit einer Zustimmung der Grünen sei daher nicht zu rechnen. Die FDP sei dagegen der Auffassung, dass ein so bedeutender Schritt auch in Deutschland durch Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger legitimiert werden müsse. „Es ist doch absurd, dass in fast allen EU-Ländern die Bürger entscheiden können, aber nicht die Deutschen.“ Die Politik in Deutschland müsse den Mut haben, der Deutschen Bevölkerung die Verfassung Europas zur Abstimmung vorzulegen. Lesch wies darauf hin, dass die die FDP bereits einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht habe, der die rechtlichen Vorraussetzungen für eine Volksbefragung über die EU-Verfassung schaffe. „Dafür werden wir in einer breiten Kampagne werben“, so Lesch. Geplant seien Info-Stände, Aktionen und Veranstaltungen.

„Nur wenn wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben die zukünftige Gestalt Europas mit zu entscheiden, wird es uns gelingen, die europäische Idee tiefer in die Herzen der Menschen zu verankern“, so Lesch abschließend.

Die erste (bundesweite) Unterschriftensammlung findet am Samstag, den 04.10.03, von 10.00 bis ca. 12.00 Uhr auf dem Chemnitzer Markt statt.

Eduard Jenke für FDP Kreisverband Chemnitz

Datum: 20030930

öffentliche Bürgersprechstunde

Diese Veranstaltung soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen. Wesentliche Themen sollen jedoch die Kommunal- und Landtagswahlen sein.
Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20031014180000

Ort: Gaststätte „Lehngut“ Am Lehngut 1A (Gaststätte liegt im Ortsteil Euba, Parkplätze sind ausreichend vorhanden)

Ohrfeige für sächsische Hochschulpolitik

Die sächsische FDP hat die Ergebnisse des jüngsten Länderhochschulvergleichs des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) als „alarmierendes Signal“ für den Hochschulstandort Sachsen bezeichnet. Der dramatische Absturz des Freistaates im Ländervergleich bei Studienzeiten und der Studentenzufriedenheit sei eine Ohrfeige für die sächsische Hochschulpolitik. „Die konzeptionslose Hochschulpolitik der Staatsregierung sorgt dafür, dass Sachsen seine Vorteile als Bildungsstandort immer mehr verspielt. Bei der Betreuung der Studenten und den Studienzeiten ist das Land auf dem besten Weg, sich dem hochschulpolitischen Mittelmaß westdeutscher Flächenländer anzunähern“, sagte der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow in Dresden. Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Sachsens sei der Qualitätsverlust der Universitäten verheerend.

Der FDP-Landeschef forderte von der Staatsregierung eine radikale Kurskorrektur in der Hochschulpolitik. „Neben einer besseren finanziellen Ausstattung der Hochschulen müssen die Bildungseinrichtungen endlich eine umfassende Finanz- und Personalautonomie erhalten. Nur so können sich die sächsischen Hochschulen im Wettbewerb mit deutschen und europäischen Universitäten profilieren. Bisher werden die Universitäten immer noch als nachgeordnete Behörden des Wissenschaftsministeriums behandelt“, kritisierte Zastrow. Nach Vorstellung der Freien Demokraten sollten Personal- und Finanzhoheit, das Auswahlrecht von Studenten und die Entscheidungsbefugnis über Studienangebote komplett auf die Hochschulen übergehen. Der Freistaat sollte sich auf die Lenkung und Qualitätskontrolle der beschränken. Scharfe Kritik übte der FDP-Landeschef in diesem Zusammenhang am jüngst beschlossenen Hochschulkompromiss: „Trotz weiter steigender Studentenzahlen bis zum Jahr 2008 werden gleichzeitig über 700 Stellen an sächsischen Hochschulen gestrichen. Damit erweist sich Wissenschaftsminister Matthias Rößler als Totengräber für den Universitätsstandort Sachsen. Den Preis für das Sparen an der Hochschulausbildung von heute bezahlen die sächsischen Arbeitslosen von morgen.“ Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmann-Stiftung hat in einem Ländergleich die Studienbedingungen im naturwissenschaftlichen Bereich an deutschen Hochschulen untersucht. Bewertet wurden die Einschätzung der Studienbedingungen durch Studierende, die Reputation bei Wissenschaftlern, Studiendauer und Forschungsaktivitäten. Bei der Studiendauer und der Studentenzufriedenheit stürzte Sachsen vom einstigen Spitzenplatz auf Platz fünf und neun ab. (Internet: www.che.de)

Datum: 20030826

FDP-Bundesparteitag 2004 in Dresden

Der FDP-Bundesparteitag 2004 findet in Dresden statt. Das beschloss der Bundesvorstand der Freien Demokraten in Berlin. Das Spitzengremium folgte damit einem Antrag der Sachsen-FDP. Vom 5. bis 6. Juni werden in der sächsischen Landeshauptstadt mehr als 1.000 Delegierte, Gäste und Journalisten erwartet. Der Bundesparteitag ist zugleich der erste Großereignis im neuen „Internationalen Congress Center Dresden“, das kurz zuvor eröffnet wird.

Der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow begrüßte die Entscheidung: „Der Bundesparteitag steht für ein klares politisches Signal. Trotz konkurrierender Landtagswahlen im Saarland, Brandenburg und Thüringen hat sich die Bundes-FDP für Sachsen entschieden. Dies bedeutet eine enorme Unterstützung für unseren Kommunal– und Landtagswahlkampf.“ Zugleich würdige die Bundes-FDP damit auch die erfolgreiche Aufbauarbeit der sächsischen Freidemokraten in den letzten Jahren.

Neben dem politischen Signal sorgt die Großveranstaltung nach den Worten Zastrows für positive wirtschaftliche Effekte in der Region Dresden: „Die mehr als 1.000 Tagungsteilnehmer bringen eine erhebliche Kaufkraft in die Landeshauptstadt. Davon werden die einheimische Hotellerie und Gastronomie profitieren. Der FDP-Bundesparteitag stärkt Dresden als Tourismus- und Kongressstandort“

Quelle: www.fdp-sachsen.de

Datum: 20030923

FDP kritisiert Absenkung der Pendlerpauschale

Die sächsische FDP hat die von der Bundesregierung beschlossene Absenkung der Pendlerpauschale auf 15 Cent pro Kilometer scharf kritisiert. Wie der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow in Dresden erklärte, sei die geplante Neuordnung der Pendlerpauschale ein „Entvölkerungsprogramm für Ostdeutschland“. „Die durch die Absenkung der Pauschale entstehenden enormen finanziellen Mehrbelastungen für Pendler machen die Beibehaltung eines Wohnsitzes in Sachsen bei gleichzeitiger Arbeitsstelle beispielsweise in Westdeutschland fast unerschwinglich“, sagte Zastrow. Die Bundesregierung zwinge damit unzählige Ostdeutsche, ihre Wohnung in der Heimat aufzugeben und mit ihren Familien in den Westen zu ziehen. Angesichts dessen, dass seit der Wende allein aus Sachsen mehr als 600.000 Menschen aufgrund fehlender Arbeitsplätze vor Ort vor allem in westdeutsche Bundesländer abgewandert sind und die demografische Entwicklung dramatische Formen angenommen hat, sei es unverantwortlich und sozial bedenklich, die Mobilitätsbereitschaft mit einer Absenkung der Pendlerpauschale zu bestrafen. „Wenn man die Abwanderung aus Ostdeutschland weiter fördern möchte, muss man es genauso wie die Bundes-regierung machen“, sagte der FDP-Chef.

Zastrow bezeichnete die Pläne der Bundesregierung auch als einen gezielten Schlag gegen ländliche und strukturschwache Gebiete. Schon heute entstünden Arbeitsplätze im Osten, wenn überhaupt, vorzugsweise im Umfeld großer Städte wie Dresden und Leipzig. Viele Arbeitnehmer seien daher gezwungen, weite Wege in Kauf zu nehmen, um zum Beispiel aus Niederschlesien oder aus dem Erzgebirge ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Sollten die Kosten für den Arbeitsweg durch die Absenkung der Pendlerpauschale und die hohe Mineralölsteuer weiter steigen, sei mit einer Umzugswelle aus ländlichen Gebieten in Großstädte zu rechnen.
Die Landes-FDP forderte die sächsische Staatsregierung auf, im Bundesrat gegen eine Absenkung der Pendlerpauschale zu votieren.

Quelle: www.fdp-sachsen.de

Datum: 20030924

Anfrage Parkscheinautomaten Getreidemarkt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Von Bürgern wurde uns mitgeteilt, dass die Parkautomaten am Getreidemarkt seit einem längeren Zeitraum keine 10 Cent Münzen annehmen.

In welchem Zeitraum werden die Parkautomaten der Stadt gewartet und kontrolliert?
Aus welchem Grund werden nur Parkzeiten von vollen halben Stunden ausgedruckt, wenn höhere Beträge eingeworfen wurden?
(30 Cent, 40 Cent und 50 Cent sind eine halbe Stunde Parkzeit ohne Geldrückgabe)

Antwort auf Anfrage Parkscheinautomaten Getreidemarkt

Sehr geehrter Herr Meyer,

alle Parkscheinautomaten werden wöchentlich auf ihre Funktionsfähigkeit kontrolliert. Die Kontrollen beinhalten eine Prüfung der allgemeinen Funktionsfähigkeit, Papiervorrat, Uhrzeitkontrolle, Beschädigungen und ähnliches.
Die Kontrolle der Münzprüfer erfolgt mit speziellen Prüfmünzen des Herstellers, die aber keine Prüfung einzelner Münzen der zugelassenen Stückelung erkennen.
Ich habe auf Ihren Hinweis hin veranlasst, dass die Münzprüfer der betroffenen Parkscheinautomaten unverzüglich durch die Servicefirma des Herstellers ausgetauscht werden. Diese Arbeiten wurden bis 02.09.03 abgeschlossen, so dass die ordnungsgemäße Funktion der Münzerkennung wieder gewährleistet ist.
Weiterhin werde ich den Vorfall zum Anlass nehmen, mit dem Hersteller einen Prüfalgorithmus für eine exakte Münzprüfung zu entwickeln und in das wöchentliche Kontrollregime der Servicefirma mit aufzunehmen.

Mit der Umstellung auf Euro Münzen im Jahr 2002 wurde durch den Stadtratsbeschluss B-210/2001 die Parkgebühr auf 30 Cent je angefangene 0,5 h festgelegt und damit die Gebühren auf ganze Vielfache von 30 Cent bei einer entsprechend längeren Parkzeit.
Da eine Ausrüstung aller Parkscheinautomaten (verschiedene Hersteller) mit Geldwechselfunktion nicht möglich ist, kann diese Serviceleistung in Chemnitz nicht angeboten werden.

Ich danke Ihnen für Ihren Hinweis und hoffe, dass ich Ihre Fragen ausreichend beantwortet habe.

Mit freundlichen Grüßen

Unterschrift
Wesseler
gez. Wesseler
Bürgermeisterin

Datum: 20030827

Anfrage Hundesteuer – Wie hoch schätzt die Stadt, die Anzahl der Hunde, für die keine Steuern gezahlt werden?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister.
Im letzten Jahr nahm die Stadt ca. 450 T€ für die Hundesteuer ein.
Wie hoch schätzt die Stadt, die Anzahl der Hunde, für die keine Steuern gezahlt werden?
Mit welchen Maßnahmen ging die Stadtverwaltung gegen Hundebesitzer die keine Steuer bezahlen vor?
Gibt es Kontrollen und wie und in welchem Umfang werden diese vorgenommen?

Antwort auf Anfrage Hundesteuer

Ratsanfrage m/28/2003

Sehr geehrter Herr Dr. Dohrn,

in Chemnitz sind derzeit 7.600 Hunde steuerlich erfasst. Es wird geschätzt, dass ca. 1.500 Hunde nicht angemeldet sind.
Die Anzahl der Anmeldungen ist im Jahr 2002 um 166 gestiegen.

Im Haushaltsplan 2003 sind Einnahmen aus der Hundesteuer in Höhe von 610,5 T€ veranschlagt. Das Anordnungssoll liegt derzeit bei 597,9 T€.

In der Verwaltungspraxis wird bei der Tätigkeit des Gemeindlichen Vollzugsdienstes, bei der Bearbeitung von Vorgängen nach dem Gesetz zum Schutze der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden, nach Informationen oder Anzeigen durch Bürgerschaft oder die Polizei die Prüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung beim Steueramt veranlasst.

In Einzelfällen werden anstelle eines vermeintlichen Hundehalters auch der Hauseigentümer oder Vermieter um Auskunft gebeten.

Es ist vorgesehen, mit den nächsten Gebührenbescheiden für die Abfallentsorgung Anfragen zu Hundehaltungen auf den betroffenen Grundstücken mit zu versenden.

Mit freundlichen Grüßen

Unterschrift
Motzkus
gez. Motzkus
1. Bürgermeister

Datum: 20030702

14. Sächsischen Wirtschaftsgespräch – BRAUCHT SACHSEN EINE SONDERWIRTSCHAFTSREGION

Folgende Diskussionspartner konnten für diese Veranstaltung gewonnen werden:

• Herr Hartmut Fiedler, Geschäftsführer, VSW Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V., Dresden
• Herr Dr. Andreas Schmalfuß, stellv. Landesvorsitzender, Chemnitz
• Herr Dr. Helge-Heinz Heinker, Wirtschaftsjournalist, Leipzig
• Herr Andreas Huhn, Unternehmer, Präsident Unternehmerverband Sachsenmetall, Dresden
• Herr Dr. Christian Pätz, Vorstandsvorsitzender, Peppercon AG, Zwickau
• Herr Sven Morlok, Geschäftsführer, RAB Rohrleitungs- und Anlagenbau GmbH, Engelsdorf
• Herr Dr. Ulrich Kessler, Rechtsanwalt, Knoll & Kessler, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Leipzig

Im Anschluss an das Wirtschaftsgespräch haben Sie, bei einem kleinen Mittagsimbiß, die Gelegenheit für persönliche Gespräche mit den Referenten sowie den Gästen der Veranstaltung. Zudem präsentieren sich die Firmen Wisutec GmbH aus Chemnitz sowie die Peppercon AG aus Zwickau mit eigenen Firmenständen.

Datum: 20031018100000

Ort: Chemnitzer Hof in Chemnitz