Liberale Arbeitnehmer greifen Gewerkschafts- Funktionäre scharf an

Die Diskussion über Kürzungen in allen Bereichen der Gesellschaft, insbesondere bei der Arbeitnehmerschaft ist im vollen Gange. Deshalb fragen liberale Arbeitnehmer, unter Vorsitz von Wolfgang Lesch (der FDP Chemnitz – Sachsen), wem dieser Arbeitskampf, der für viele Beschäftigte in Ostdeutschland und in Sachsen nicht nachvollziehbar ist – wem bringt dieser Streik eigentlich etwas?

Der Arbeitskreis der liberalen Arbeitnehmer ist der Auffassung, dass es bei diesem Arbeitskampf nicht vorrangig um die Interessen der ostdeutschen, insbesondere der Beschäftigten in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie ging. Ganz im Gegenteil!
„Dieser arbeitsplatz- und investitionsvernichtende Arbeitskampf diente in erster Linie dafür, Arbeitsplätze in den alten Bundesländern zu sichern. Das ist das – nicht ausgesprochene – Anliegen der IG Metall. Auch wenn sie es offiziell bestreiten wird, aber faktisch ist es eben so, dass mit diesem Streik sämtliche Standortvorteile der sächsischen Metall- und Elektroindustrie bewusst vernichtet wurden und werden.“ so Wolfgang Lesch.
Wenn aber Sachsen keine Standortvorteile mehr aufweisen kann, welche Beweggründe sollten dann noch potenzielle Investoren haben, nach Sachsen zu kommen. Keinen einzigen. BMW und Siemens überdenken bereits über ihr Engagement in Sachsen. Dieser Streik zertrampelt die kleine Pflanze der wirtschaftlichen Stabilisierung in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie und macht alle bisherigen Anstrengungen – Arbeitsplätze in Sachsen zu schaffen – brutal zu Nichte. Dieser Streik ist darüber hinaus auch sozial ungerecht. Er wird die Arbeitslosigkeit in Sachsen erhöhen und noch höhere Einstellungsbarrieren schaffen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit in Sachsen ist damit fast aussichtslos geworden.

Was sind die Lehren, die wir aus diesem Streik ziehen müssen? Ganz klar, das Recht der Tarifautonomie muss zukünftig so gestaltet werden, dass Streiks nicht mehr zu Lasten der Allgemeinheit gehen und zu zusätzlichen Belastungen für alle nicht am Streik Beteiligten führen. Lesch machte deutlich: „Wir wollen nochmals klar stellen, liberale Arbeitnehmer sind nicht gegen die Gewerkschaften. Im Gegenteil, sie erfüllen wichtige Funktionen. Wir sind aber gegen die Funktionäre der Gewerkschaften, die sich auf Kosten des kleinen Mannes versuchen zu profilieren und denen die Interessen der Arbeitnehmer scheinbar gleichgültig sind. Wir treten für mehr Beschäftigung und die Beseitigung von Arbeitslosigkeit in Sachsen ein.“.

Der Arbeitskreis Liberale Arbeitnehmer wurde April 2002 durch Wolfgang Lesch und weitere Liberale gegründet, um bei Treffen in turnusmäßigen Abständen über belange der Arbeitnehmer zu diskutieren und diese in Wahlprogramme der FDP einzuarbeiten. Für ein Engagement im Arbeitskreis ist eine Mitgliedschaft in der FDP nicht notwendig.

Eduard Jenke für FDP-Chemnitz

Datum: 20030629