Archiv für den Monat: Februar 2003

15. Kreisparteitag

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Tagungsleitungsleiters

3. Wahl der Zählkommission, des Schriftführers und Bekanntgabe der Wahlprüfungskommission (Satzung § 14)

4. Kurzes Statement des Kreisvorsitzenden

5. Grußwort des Landesvorsitzenden Holger Zastrow

6. Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7

7. Wahl der Ortsverbandsvorsitzenden Ost, Süd, West, Nord (Diskussionen zwischen den Wahlgängen erwünscht)

8. Satzungsänderungsanträge ( bitte Anträge bis 28.02.2003 einreichen)

9. Allgemeine Anträge ( bitte Anträge bis 15.03.2003 einreichen)

10. Schlusswort des Kreisvorsitzenden

Auch über Ihr Interesse und eine rege Teilnahme an dieser Veranstaltung, würde ich mich sehr freuen. Bringen Sie einfach noch Freunde und Gäste mit.

Datum: 20030322100000

Ort: Adelsberger Parkhotel Hoyer 09127 Chemnitz

Wilhelm-Busch-Straße 61

Bürgersprechstunde des FDP Kreisverbandes Chemnitz

Diese Veranstaltung soll ungezwungene Gespräche über Bundes- Landes- und Kommunalpolitik ermöglichen. Es besteht die Möglichkeit über aktuelle Themen aus dem Rathaus mit den Stadträten zu diskutieren oder die politische Arbeit der Liberalen in Chemnitz zu hinterfragen. Wesentliche Themen sollen jedoch die Kommunal- und Landtagswahlen sein.
Alle Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger, sind sehr herzlich eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Diese Veranstaltung soll als eine Initiative gegen den Politikverdruss weiterhin in regelmäßigen Abständen stattfinden und den Bürgern der Stadt mit Informationen und Diskussionen als eine Brücke in Politik fungieren.

Datum: 20030304180000

Ort: Gaststätte „Braumeister“;
Dr. Salvador Allende Straße 166; 09119 Chemnitz

FDP- Fraktion zur Änderung der Marktsatzung und den Stadtinformationsplänen

Auf der Stadtratssitzung vom 05.02.2003 erhielten die beiden Beschlussanträge der FDP- Fraktion zur Änderung der Marktsatzung und den Stadtinformationsplänen das Quorum des Stadtrates. Damit wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, dass diese Anträge auf einer der nächsten Ratssitzungen beraten werden können.
Bei der Veränderung der Marktsatzung geht es darum, dass es vor dem Rathaus wieder einen gemischten Markt gibt. Den Vorschlag unterbreitete unsere Fraktion auf Anregung der Markthändler vom Seeberplatz. Auf dem Seeberplatz haben die Markthändler und deren Zulieferer einen starken Umsatzeinbruch. Mit einer Rückkehr auf den Chemnitz Markt soll ein besserer Umsatz und eine besseres Marktangebot für die Chemnitzer erreicht werden.
Mit dem Aufstellen der Stadtinformationspläne erhoffen wir uns eine besser Vermarktung und Orientierung der Chemnitzer Innenstadt und des gesamten Stadtgebietes.

Datum: 20030205

Sitzung des Arbeitskreis : Stadtplanung und Strukturentwicklung Chemnitz

Tagesordnung:

1. Begrüßung / Anwesendheit;
2. Organisatorisches
3. Aktuelles von der Stadtratsfraktion ( Bericht eines Mitgliedes des Stadtrates);
4. Vorbereitung einer evtl. weiteren öffentlichen Veranstaltung über die Verkehrssituation in Chemnitz ( hierzu erbitte ich um Zuarbeit von Herrn Lesch hinsichtlich Thema) und sofern Herr Lesch anwesend ist, um kurze Schilderung der Veranstaltung vom 28.01. d. J.;
5. Thema: Innenstadt – weitere Planungen und mögliche Realisierung
Hierzu wird Herr Dr. Füsslein konkrete Planungsziele uns vorstellen;
Ziel soll u. a. sein, inwieweit wir Anfragen formulieren können, die durch die Stadtratsfraktion vorgetragen werden.
6. Sonstiges

Datum: 20020305190000

Ort: Sächsischer Hof, Brühl

Zum Wahlausgang in Hessen und Niedersachsen

Rot-Grün in Berlin ist der wahre Wahlverlierer vom Wochenende.
Die schlechte Politik im Bund hat hauptsächlich zu den hohen
Verlusten der SPD beigetragen. Die Unzufriedenheit der Wähler
manifestiert sich in einer hohen Zustimmung zum bürgerlichen Lager
in der Hoffnung auf Besserung. Für die FDP ist dies ein Glücksfall.
Sie profitiert von der „Wechselstimmung“. Dank einer klaren Koalitions-
aussage in Richtung CDU sind Wahlergebnis von 7 % bzw. 8 % + X möglich,
ohne liberale Positionen und damit die Eigenständigkeit aufgeben zu müssen.
Der Wähler hat der FDP wieder eine Funktion zugeteilt. Die Funktion der Mehrheitssicherung des bürgerlichen Lagers. Deshalb ist jeder Versuch, die FDP als „Volkspartei“ mit 18 % + X in der deutschen Parteienlandschaft zu etablieren wahrscheinlich zum scheitern verurteilt. Was wiederum nicht bedeutet das die FDP keine Partei fürs ganze Volk sein kann. Im Gege nteil – hier liegen durchaus noch Defizite, dies es in nächster Zeit aufzuarbeiten gilt. Auch die sächsischen Liberalen müssen sich diesen Wahrheiten stellen. Für 2004 kann es deshalb nur mit einer klaren Koalitionsaussage in Richtung Union und mit einem Politikangebot für alle Bevölkerungsgruppen gehen. Denn die Bereitschaft zu Veränderungen ist größer als man denkt.

Robert Reichelt
KV Chemnitz

Datum: 20030203

Zastrow: Fraktionsbeschluss zu Möllemann respektieren

Sachsen FDP-Chef Holger Zastrow hat seine Partei aufgefordert, den Beschluss zum Verbleib von Jürgen Möllemann in der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion zu respektieren. «Vor allem kommt es jetzt darauf an, dass Ruhe in die weitere Debatte einzieht», sagte Zastrow am Dienstag der dpa in Dresden. Zastrow schlug vor, die Entscheidung des Parteischiedsgerichtes zum Verbleib von Möllemann in der FDP abzuwarten, bevor über einen Ausschluss aus der Bundestagsfraktion entschieden wird.

(Quelle: Nachrichtenagentur dpa)

Datum: 20030204