FDP will mit „sächsischem Weg“ Erfolg 2004

Die sächsische FDP setzt in Vorbereitung der Landtagswahl 2004 auf eine stärkere Eigenständigkeit und Unabhängigkeit gegenüber der Bundes-FDP. Unter dem Beifall der 250 Delegierten rief der Landesvorsitzende Holger Zastrow die Partei in Coswig auf, das Landesprofil deutlich zu schärfen. Angesichts immer neuer Hiobsbotschaften aus Berlin und Düsseldorf sowie einer unzureichenden Wahlanalyse im Bund müsse die FDP im Freistaat konsequent einen „sächsischen Weg“ beschreiten. Das „sensationelle Landesergebnis“ von 7,3 Prozent zur Bundestagswahl hätte gezeigt, dass die Partei auf ihrem Weg der Erneuerung seit 1999 gut vorangekommen sei. Jetzt dürfe sie sich jedoch nicht auf den Erfolgen ausruhen. Die Partei müsse sich weiter erneuern. „Der Sachsen-FDP muss es gelingen, so stark zu werden, dass sie bei einem Husten aus Berlin oder Düsseldorf nicht gleich eine Grippe bekommt“, sagte Zastrow. Dabei setze man klar auf einen eigenständigen Kurs, den „sächsischen Weg“. Dieser knüpfe nicht an Wahlziel, wohl aber an der Substanz des Projektes 18 an.

Zastrow zeigte sich optimistisch, dass der Landes-FDP mit dem Bundestagswahlwahlergebnis im Rücken der Einzug in den Landtag gelingen werde: „Mit der FDP steht 2004 definitiv eine neue bürgerliche Kraft im Parlament zur Verfügung – ganz gleich, ob in Regierung oder Opposition.“ Bis dahin werde die Partei noch einige „Hausaufgaben“ zu erledigen haben. Dazu gehöre die programmatische Arbeit im Jahr 2003. Mit ihr soll das Grundgerüst für das Landtagswahlprogramm geschaffen werden. Der Landesparteitag beschloss einen umfassenden Antrag zum Thema „Überwindung der Flutfolgen in Sachsen“. Die Delegierten sprachen sie ebenfalls für den Erhalt der flächendeckenden Investitionsförderung (GA-Förderung) für sächsische Unternehmen aus. Die Landesregierung hatte das für Investitionen wichtigste Förderinstrument zugunsten eines Hochwasserhilfe-Sonderprogrammes komplett eingestellt. Als neuer Beisitzer wurde der Bautzner Jens Kuprat in den Landesvorstand gewählt. Ehrengast des Parteitages war FDP-Bundesvize Rainer Brüderle. (Quelle: www.fdp-sachsen.de)

Datum: 20021031