Archiv für den Monat: November 2002

Liberaler Weinabend mit Cornelia Pieper

In vorweihnachtlicher Atmosphäre erwartet Sie ein abwechslungsreicher Abend mit der Generalsekretärin der FDP Frau Cornelia Pieper.

Die Talk – Runde wird von Dr. Andreas Schmalfuß (stellv. Landesvorsitzender) moderiert.

Für eine stimmungsvolle musikalische Umrahmung

sorgen
„The Music Memories“

Bitte melden Sie Ihre Teilnahme telefonisch
0371 / 5204468
oder
per Fax
0371 / 533 28 27
vorher im Weinhaus an.

Der Eintrittspreis beträgt 7,50 EUR

Datum: 20021210190000

Ort: „Weinhaus am Steinhaus“
Uferstraße 48 / Ecke Clausstraße
09120 Chemnitz

Wolfgang Meyer zum Bau des Tassenbrunnens

Redebeitrag von Wolfgang Meyer Fraktionsvorsitzender der FDP im Chemnitzer Stadtrat zum Bau des Tassenbrunnens auf dem Marktplatz
Beschlussvorlage B- 399/2002

Nach der Beratung in der Runde der Fraktionsvorsitzenden mit Ihnen Herr Oberbürgermeister, wurde uns klar, dass unser ursprünglicher Änderungsvorschlag so nicht realisierbar ist. Ein vollzogner Beschluss ist nicht aufhebbar, aber der Stadtrat hat ja wohl immer die Möglichkeit, wenn eine Angelegenheit im Stadtrat erneut auf der Tagesordnung steht diese abzulehnen oder zu beschließen.
So aber jetzt zur Sache selbst.

In den letzten Monaten wurde in Chemnitz mit viel Erregung und Enthusiasmus über den Saxonia-Tassenbrunen diskutiert. Uns, wie sicher auch andere Fraktionen erreichten viele Wortmeldungen und Stellungnahmen. Eine, vielleicht die Eindruckvollste, will ich hier auszugsweise zitieren.

„Die künstlerische Moderne müsse uns hier erst beigebracht werden und mit uns könne er in diesem Sinne noch ganz anders, ließ der Autor des ausgewählten Entwurfs wissen. Diesen Hohn nehme ich wie die meisten hier zur Kenntnis. Müssen wir aber diesen gestaltgewordenen Hohn uns vor den letzten Rest unserer über achthundertjährigen Stadtgeschichte stellen?
Der 1972 ins damalige Karl-Marx-Stadt gewuchtete Kopf und der 2002 für den Chemnitzer Marktplatz vorbestimmte „nicht alle Tassen im Schrank-brunnen“, haben eines gemeinsam – beide beabsichtigen sie kulturelle Fremdbestimmung. Vor dreißig Jahren mußte diese Stadt ohnmächtig zusehen, wie ihr ein bis heute fremdes Zeichen eingebrannt wurde. Ist diese Stadt heute so ohnmächtig wie damals?

So weit Prof. Claus Dietel
Ein Fazit welches wir aus dieser Diskussion ziehen, die Chemnitzer wollen in ihrer übergroßen Mehrheit diesen Saxonia – Tassenbrunnen nicht. Einen Brunnenbau gegen den erklärten Willen der Bevölkerung durchzusetzen halten wir nicht für demokratisch und ist auch für diese moderne Kunst nicht für dienlich. Die Standtortwahl für diese neue Brunnenvariation ist ebenfalls nach unserer Meinung mehr als unglücklich gewählt. Aus diesem Grund reichen wir jetzt einen modifizierten Änderungsvorschlag ein.

Datum: 20021113

Kassen leer, aber Brunnen muß her

Eigentlich sollte man denken, dass man sich Luxus nur in Zeiten leistet, wenn man es auch kann. Also erst dann wenn andere Dinge gelöst bzw. bezahlt sind. Anders sehen es wohl einige Stadträte. Als man sich 2000 vornahm in diesen Tagen über einen Brunnen zu besinnen, hatte man sicher nicht die Vorstellung welch Diskussions- und Streitpotential ein solcher haben kann, auch war die Ebbe in den Kassen weniger gravierend. Es war legitim eine Fachjury heranzuziehen, allerdings hätte auch dem Bürger der Stadt dabei auf dem Mund geschaut werden bzw. man ihn in die Entscheidung direkt einbeziehen sollen. Da sich die Stadt selbst ein Ei in Nest gelegt hat und ein weiteres unsinniges Projekt (nach der Wandererhalle, mit deren Geld man die Stadt mir Brunnen hätte zubauen können) plant und mit aller Gewalt durchsetzen will, scheint es uns gut zu gehen. Es stellt sich allerdings die Frage warum man auf der einen Seite über 320.000 € zur Verfügung stellen kann, für „Vielleicht- Tourismusmagneten“ und auf der anderen Seite Einrichtungen mit Potential und Nachfrage (z.B. Parkeisenbahn, Schulbiologiezentrum, Haus Arthur) klein spart. Wenn der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rathaus meint wir würden uns durch die Nicht-Aufstellung eines Brunnens zur Provinz erklären, so sieht er nur seine eigene Meinung in dem Ausspruch vertreten. Chemnitz sollte bevor es durch einen Brunnen – nach außen – von sich reden macht, sich erst einmal um seine Bürger und den Nachwuchs kümmern ohne die es zu einer Provinz verkommen würde. Wolfgang Lesch, Kreisvorsitzender der FDP, bekräftigt den Vorschlag der FDP Stadtratsfraktion nach einem Verwurf des Brunnenprojektes und einer Investition des Geldes in die Sparliste öffentlicher Einrichtungen.

Eduard Jenke

Datum: 20021110

Westerwelle: Rot-grüne Pläne führen zu handfester Rezession

Die rot-grüne Regierungskoalition ist erst wenige Wochen im Amt und schon ziehen dunkle Wolken auf: Wegen der geplanten Erhöhung der Rentenbeiträge haben einige Grünen-Abgeordnete damit gedroht, im Bundestag gegen die Erhöhung der Rentenbeiträge von 19,1 auf 19,5 Prozent zu stimmen. Während die Spitzengremien beider Parteien am Montag noch über eine Lösung berieten, war sich FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE schon sicher: »Die Grünen werden trotzdem umfallen«.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1356&id=699

Zahntechniker protestieren: »Das Preisdiktat muss weg«

Die von der rot-grünen Bundesregierung geplanten Kürzungen im Gesundheitswesen haben einen Sturm der Entrüstung entfacht. Die Zahntechniker sind besonders stark von den Maßnahmen betroffen. Sie wollten am Montag in Berlin bei einer Großdemonstration an die Vernunft der Regierung appellieren. Der Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen (VDZI) rechnet mit 20.000 Teilnehmern an der Demo vor dem Brandenburger Tor. Die FDP unterstützt deren Anliegen und fordert eine grundlegende Strukturreform im Gesundheitswesen.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1352&id=697

Diskussionsveranstaltung: „Hartz die Lösung für Sachsen?“

Der Arbeitskreis liberaler Arbeitnehmer möchte Sie zu einer Diskussionsrunde zu aktuellen Problemen am Arbeitsmarkt einladen.

Als Diskussionspartner erwarten wir:

Herrn Thomas Kovacs
Leitender Mitarbeiter im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Bonn

zum Thema:
„Hartz die Lösung für Sachsen?“

Datum: 20021123100000

Ort: Rathaus Röhrsdorf (Das Rathaus in finden Sie wie folgt:
Abfahrt A72/ A13 in Richtung B 95 Leipzig, nach etwa 500 m biegen Sie nach links in Richtung Limbach-Oberfrohna ein. Nach etwa 2 Km sehen Sie das Rathaus auf der linken Seite.)

Bürgersprechstunde des FDP Kreisverbandes Chemnitz

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen an dieser Diskussionsrunde teilzunehmen. Der Kreisvorstand, sowie die Stadtratsfraktion der Chemnitzer FDP geben dem Bürger die Möglichkeit sich über die politische Arbeit der FDP in Chemnitz zu informieren.

Wir hoffen damit das Interesse vieler Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu wecken.

Datum: 20021113180000

Ort: Restaurant „Lichtenwalder Hof“, Glösaer Straße 12, Chemnitz

Westerwelle: Wir sind kämpferisch

FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE erklärte zum Abschluss der zweitägigen Klausursitzung von FDP-Bundesvorstand und FDP-Fraktion, dass die FDP gestärkt daraus hervorgehe. Vorstand und Fraktion haben einstimmig sowohl Westerwelles 16-seitiges Strategiepapier als auch das Papier des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Gerhardt zur Zukunft der FDP einstimmig beschlossen. Unterm Strich habe sich die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der FDP bewährt und zu einem Substanzgewinn geführt, so Westerwelle. Ziel sei, entschlossen und «kämpferisch» an die aktuellen Herausforderungen und in die Auseinandersetzung mit Rot-Grün zu gehen.

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1306&id=674

Gerhardt: Keine Zeit zum »herumirrlichtern«

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang Gerhardt, hat nach der Klausurtagung von FDP-Bundesvorstand und FDP-Bundestagsfraktion am Freitag unterstrichen, dass die FDP ein Angebot an alle im Volke sei. Zum Kernbestandteil der Strategie der FDP gehöre das Bekenntnis zur Unabhhängigkeit. Vor allem aber stärkte er dem Parteivorsitzenden den Rücken: »Wir haben einen Generationenwechsel vorgenommen und dabei bewusst Guido Westerwelle gewählt und dabei bleiben wir auch.«

Link: http://www.fdp.de/portal/index.phtml?page_id=1310&id=676